Europas sieben Sünden (1/2)

Mit großer Geste schwenken Europas Politiker gerne die Fahne des Gemeinschaftssinns. Doch in der Tagespolitik strafen sie ihre vermeintliche Tugend Lügen. Die Zeit erstellt einen Katalog der Egoismen, die der Gemeinschaft Schaden zufügen.

Veröffentlicht auf 14 Dezember 2011 um 15:50
Hieronymus Bosch : “Völlerei”. Ausschnitt aus den “Sieben Todsünden” (Öl auf Holz, zwischen 1475 und 1480). Madrid, Museo del Prado.

Faulheit

Griechenland – Angela Merkel sei schuld, sagen sie. Deutsche Hartherzigkeit mache Europa kaputt, sagen sie. So erklären griechische Boulevardmedien die Krise, so rufen es Demonstranten und populistische Politiker. Nicht ihre Schulden sind diesen Griechen das Problem, sondern dass andere sie mahnen und drängen und belehren. Damit belügen sie sich selbst und Europa.

Was einen in Athen verstört, ist die unglaubliche Selbstschonung. Wer greift die Verursacher der Misere an? Die griechische Schuldengesellschaft selber. Jene, die stets meinten, in Europa läge genügend Geld für Hellas. Zünfte, die sich an ihre Privilegien klammern. Staatliche Bahnarbeiter, die im Lohnchaos exorbitante Gehälter kassierten. Hinterbliebene, die Renten für Tote einstrichen. Politiker, die Neffen und Nichten ihrer Wähler einstellten. Neffen und Nichten, die sich einstellen ließen. Darüber berichten Athener Medien, gewiss. Was aber fehlt, ist die kathartische griechische Wut auf diese Griechen.

Der Athener Populist redet hart über Merkel, aber milde über die Verantwortlichen im eigenen Land. Weil er lieber gegen einen fernen Popanz geifert, als mit sich selbst ins Gericht zu gehen. Diese Schwäche, diese mangelnde Fähigkeit zur Selbstkritik, ist die eigentliche Krise Griechenlands. MICHAEL THUMANN

Hehlerei

Schweiz – Es sind gewaltige Summen. Es ist so viel Geld, dass sich die Augen der europäischen Politiker vor Begierde weiten müssten. Allein in der Schweiz haben ausländische Privatpersonen, die meisten davon EU-Bürger, 1560 Milliarden Euro liegen, in Großbritannien, und dort vor allem auf den Kanalinseln, sind es 1400 Milliarden, in Luxemburg 440 Milliarden, in Liechtenstein 78 Milliarden. All diese Staaten leisten Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Sie saugen fremdes Volksvermögen ab und leben von den Zinsen. Und was tut Europa? Statt sich gemeinsam zu empören, behandeln die Hauptstädte den Skandal als alte Tradition, als diplomatische Angelegenheit. Im Verhältnis zur Schweiz und zu Liechtenstein streben einzelne Länder, darunter Deutschland, eigene Doppelbesteuerungsabkommen an: Sie sehen vor, dass durch eine “Abgeltungssteuer ” ein Teil der Steuerschulden an die Heimatländer zurückbezahlt wird. Dies untergräbt die Forderung der EU-Kommission nach einem automatischen Informationsaustausch, um Steuersündern auf die Spur zu kommen – eine Forderung, welche auch Luxemburg ablehnt. Dasselbe Luxemburg, das sonst so gerne europäische Solidarität predigt. PEER TEUWSEN

Bigotterie

Deutschland – Kann es ein Europa geben, in dem einer exportiert und Gewinne macht, während die anderen konsumieren und Schulden machen?

Die Deutschen sind stolz auf ihre Exportstärke, gilt sie doch als Beleg für die Leistungskraft der hiesigen Wirtschaft. Doch wenn ein Land dauerhaft mehr Waren an das Ausland verkauft, als es von dort bezieht, dann ist das für alle Beteiligten eher unangenehm. In diesem Jahr beläuft sich der deutsche Exportüberschuss mit den Ländern der EU auf 62 Milliarden Euro. Das bedeutet nichts anderes, als dass die in Deutschland produzierten Waren nicht gegen ausländische Waren getauscht, sondern praktisch auf Kredit ausgeliefert werden. Die Südeuropäer verschulden sich also bei den Deutschen, um deren Waren zu kaufen. Sprich: Der Reichtum der Deutschen beruht auf den Schulden der anderen. Bloß, wer beschwert sich am lautesten über diese Schulden? Genau. Deutschland.

Irgendwann droht den Schuldnern der Bankrott, und den Gläubigern damit die Entwertung ihrer Forderungen. Die Deutschen haben in den vergangenen Jahren Auslandsvermögen in Höhe von fast 1000 Milliarden Euro angesammelt – ein großer Teil des Geldes ist weg, wenn der Süden nicht mehr zahlen kann.

Deshalb sagt die Kanzlerin nun, dass alle so werden sollen wie die Deutschen. Sie sollen also ebenfalls mehr exportieren als importieren. Sie sollen also Löhne senken und den Konsum einschränken. Doch das ist leichter gesagt als getan. Denn wenn alle nur noch Waren verkaufen wollen, ist niemand mehr da, der die Waren kauft. Dann steht die Wirtschaft still. Wenn die Europäer also nicht den Rest der Welt mit ihren Gütern überschwemmen wollen, was diese Welt nicht zulassen wird, muss es innerhalb der Währungsunion zum Ausgleich kommen. Die Italiener müssen kürzertreten – und die Deutschen müssten mehr Geld ausgeben. MARK SCHIERITZ

Völlerei

Spanien – Du sollst deinem Nachbarn nicht das Meer leer fischen – so müsste eines der zehn Gebote für Europa lauten. Gefolgt von: Du sollst deine Bauern nicht an den Subventionstropf hängen.

Über eine Milliarde Dollar sind im Zeitraum zwischen 2007 und 2013 aus Brüsseler Töpfen für die spanische Fischereiindustrie veranschlagt – weit mehr als für jedes andere EU-Land. Weil Europas Gewässer weitgehend überfischt sind, schickt Spanien seine hochmodernen Fangflotten vor die Küsten Senegals und Mauretaniens. Die lassen nur noch wenig Beute für die lokalen Fischer und überschreiten obendrein vereinbarte Fangquoten.

Nötig wären rechtliche Schritte gegen die betreffenden Unternehmen sowie neue Fischereiabkommen zwischen der EU und afrikanischen Ländern. Spaniens Regierung hat sich bislang gegen beides gesträubt. Wie auch gegen weitergehende Reformen der EU-Subventionen für die Landwirtschaft. Um die 50 Milliarden Euro fließen jährlich aus der Brüsseler Kasse in die europäische Agrarwirtschaft. Das meiste geht direkt an Landwirte in verschiedenen EU-Ländern, die dadurch konkurrenzfähig bleiben in einem Wettbewerb, der auf Dumpingpreise setzt. Ein erheblicher Teil von billigen Fleisch-, Milch- und Gemüseprodukten aus Spanien, Italien, Frankreich oder Deutschland landet inzwischen auf afrikanischen Märkten.

Gut für die Armen, sagen die Exporteure. Doch die lokale Nahrungsmittelproduktion von Ländern wie Ghana, Kamerun oder der Elfenbeinküste bricht ein. Und im Fall eines Anstiegs von Agrarrohstoffpreisen können sich diese den Import von Milchpulver, Geflügelresten oder Getreide aus der EU nicht mehr leisten.

Kommt es dann zur Nahrungsmittel- oder gar Hungerkrise, ist Europa allerdings wieder zur Stelle: Die EU ist der Welt größter Geldgeber in Sachen Nothilfe. ANDREA BÖHM

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