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2024 wird ein entscheidendes Jahr sein. In mehr als 50 Ländern der Welt finden Wahlen statt, einige davon in Europa (Portugal im März, Österreich im Herbst). Außerdem steht die Wahl zum Europäischen Parlament an, die über die Zukunft wichtiger politischer Initiativen entscheiden wird.
Die beiden mächtigsten Positionen im Block – die Präsidentschaft der Europäischen Kommission und der Rat der EU [der die Mitgliedstaaten vertritt] – werden während der ungarischen Präsidentschaft unter der Führung des Euroskeptikers Viktor Orbán besetzt.
Die oberste Diplomatin oder der oberste Diplomat der EU wird uns in einer der turbulentesten Zeiten in der Geschichte der Union in der Welt vertreten. Es handelt sich um einen attraktiven Job für eine wachsende Zahl osteuropäischer Politiker*innen (obwohl die Europäische Volkspartei bereits versucht, seine Funktionen einzuschränken oder durch die Rolle einer Kommissarin oder eines Kommissars zu ersetzen). Sowohl bei der Anzahl der Sitze im Europäischen Parlament (+15) als auch bei seiner Zusammensetzung sind Veränderungen zu erwarten.
2024 wird ein entscheidendes Jahr für Bulgarien und die EU sein, sowohl innenpolitisch als auch international. Das Ende des Mandats für die „grüne Transformation“ wird auf der Tagesordnung Platz für neue Themen machen – nämlich soziale und wirtschaftliche Stabilität und Rechtsstaatlichkeit.
Der Erfolg der Europäischen Union wird von ihrer Fähigkeit abhängen, sich zu einigen und auf wirksame Reformen hinzuarbeiten. Diese Aufgabe erscheint vor dem Hintergrund der wachsenden Präsenz extremer Nationalist*innen in Brüssel fast unmöglich.
Nach den jüngsten politischen Umwälzungen scheint auch die Rolle Bulgariens ungewiss. Und laut Davide Ferrari, Forschungsleiter und Partner bei der in Brüssel ansässigen analytischen Denkfabrik EU Matrix, wird sich die bulgarische Delegation im Europäischen Parlament erheblich verändern.
Nach den Recherchen der Denkfabrik wird [die Regierungspartei] GERB (Bürger*innen für eine Europäische Entwicklung Bulgariens, liberal-konservativ) über fünf Sitze verfügen, We Continue the Change über vier und Democratic Bulgaria ebenfalls über vier (beide pro-europäisch liberal), wenn sie in einer Koalition antreten. Entscheiden sie sich für eine getrennte Kandidatur, werden sie wahrscheinlich einen Sitz weniger erhalten. Auf Vazrazhdane (rechtsnational) werden drei Sitze entfallen, ebenso wie auf die Bewegung für Rechte und Freiheiten (sozial-liberal). Die Sozialisten werden nur zwei Sitze erhalten. Darüber hinaus werden sicherlich viele neue Gesichter auftauchen.
