Geheime Gespräche zwischen USA und EU

Veröffentlicht auf 17 Juni 2009 um 09:52

Drei Jahre lang, bis Ende 2008, haben die Europäische Union und die USA im Geheimen über internationale Antiterrorismus-Vorschriften gesprochen, stellt Le Monde fest. Vierzehn Konferenzen mit dem juristischen Berater im Außenministerium John Bellinger und seinen europäischen Amtskollegen fanden in Straßburg, Brüssel und New-York statt. Am dem Programm der Diskussionen : "die Fehler der Bush-Regierung, Folter, Geheimverwahrung, und das Gefangenenlager von Guantanamo". "So begann weitab von den Medien der 'Bellinger-Dialog', während in Europa der Skandal um die geheimen CIA-Flüge ausbrach", schreibt die Pariser Abendzeitung. Durch die Sitzungen waren die Europäer gezwungen, sich auf eine Position zu einigen. Das Dokument heißt "Elemente" und "umreißt den Rahmen in dem sich sie EU bei jeglicher Zusammenarbeit im Antiterrorismus bewegen will. Bald wird es US-Außenministerin Hillary Clinton zugeschickt werden." Das Ziel: Eine europäisch-amerikanische Erklärung über den Antiterrorismus und gemeinsame Werte bis 2010.

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