Nachrichten Krise in der Eurozone

Groupe de Francfort, Europas Kampftruppe

Eine kleine Gruppe von nicht gewählten EU-Funktionären rund um Angela Merkel und Nicolas Sarkozy hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Eurozone zu regieren und nicht fügungswillige führende Politiker zu entfernen, schreibt die konservative britische Wochenzeitschrift The Spectator.

Veröffentlicht auf 16 November 2011 um 15:00

Die Alte Oper in Frankfurt – früher einmal Deutschlands schönste Nachkriegsruine und heute die schönste Wiederherstellung – ist zum Symbol der Wiedergeburt Europas geworden. Hier trafen auch Angela Merkel und Nicolas Sarkozy letzten Monat mit der Elite der EU-Bürokratie zusammen und vollführten etwas, das zu anderen Zeiten als Putsch beschrieben worden wäre.

Sie hatten genug von den Gipfeltreffen der Eurozone mit hin- und herfliegenden Staats- und Regierungschefs, die aber nicht von der Stelle kamen. Es musste eine kleinere Gruppe gebildet werden, die mit fester, aber informeller Hand ihre Macht ausüben würde. Als sie an diesem Abend zusammenkamen, um dabei zuzuhören, wie Claudio Abbado das Mozart-Orchester aus Bologna dirigierte, schlug die Geburtsstunde einer neuen Kampftruppe.

Wie Silvio Berlusconi nun herausgefunden hat, meint es die Groupe de Francfort, wie sie sich nennt, durchaus ernst. Noch vor ein paar Monaten wäre es unvorstellbar gewesen, dass ein europäischer Regierungschef versuchen sollte, einen anderen zu destabilisieren oder abzusetzen. Nun sind innerhalb einer Woche zwei EU-Spitzenpolitiker gestürzt. Wie Sarkozy aus jüngster Erfahrung weiß, braucht man nur den Rebellen Hilfe zu leisten, um einen Regimewechsel umzusetzen.

Das große abgekartete Spiel

Der Geheimnistuerei kann die Gruppe nicht bezichtigt werden. Beim G20-Gipfel in Cannes liefen ihre Mitglieder mit Ansteckschildchen herum, auf denen “Groupe de Francfort (GdF)” stand, und traten viermal zusammen. Großbritannien gehörte nicht dazu, doch die Funktionäre des britischen Außenministeriums redeten, als ob sie Bescheid wüssten. Wie es einer von ihnen ausdrückte: “Wir sind auf dem besten Weg, Berlusconi hinauszubefördern.” Eine solche Aussage mag früher einmal als unerhört angesehen worden sein, doch Anfang November war es unbestreitbar geworden, dass eine Aktion begonnen hatte, um Berlusconi loszuwerden.

Als der Abend vom 19. Oktober in der Frankfurter Alten Oper reserviert wurde, hatte niemand die Absicht, ein neues Kampfkommando zu bilden. Geplant war nur ein ganz normales Spektakel auf Kosten der Steuerzahler, ein Halli Galli anlässlich Jean-Claude Trichets Verabschiedung von der Europäischen Zentralbank. Helmut Schmidt, der 92-jährige deutsche Altkanzler, der heute als Pate des europäischen Projekts angesehen wird, erklärte der versammelten Prominenz, die Krise in der Handlungsfähigkeit der EU-Politiker sei eine weit größere Gefahr für die Zukunft Europas als die Überschuldung. Es sei an der Zeit, andere Saiten aufzuziehen.

Als Angela Merkel das Wort ergriff, gestand sie ihre Enttäuschung über die europäischen Gipfeltreffen und die mühseligen demokratischen Mechanismen ein. Sie beklagte, dass sich Handlungsfähigkeit und Handlungsspielraum der EU als langsam und kompliziert erwiesen hätten. Wolle man die Krise als Chance nutzen, dann müsse man bereit sein, schneller und auch unkonventioneller zu handeln. Nicolas Sarkozy kam verspätet, aber gerade noch rechtzeitig zum großen abgekarteten Spiel.

Die Deutschen entschuldigen sich heute nicht mehr

Ebenso anwesend waren der neue Spitzenmann der EZB, Mario Draghi, ein Italiener, der nichts für Berlusconi übrig hatte. Dazu die Französin Christine Lagarde, die neue Chefin des Internationalen Währungsfonds, die für die Rettungsschirme zuständig ist und schmachvolle Bedingungen auferlegen kann (wie sie es dann auch für Berlusconi tat).

Da waren auch José Manuel Barroso, der zunehmend kampflustige Präsident der Europäischen Kommission, und Olli Rehn, sein Sidekick in Wirtschaftsbelangen. Der allgegenwärtige Jean-Claude Juncker, Ministerpräsident von Luxemburg und Vorsitzender der 17 Staaten umfassenden Eurogruppe, gehörte ebenfalls dazu, mit Herman Van Rompuy, der zum EU-Ratspräsidenten gewählt wurde, weil er zu nichts eine Meinung hat.

Also ist die Groupe de Francfort eigentlich eine Fusion der EU-Hierarchie und der deutschen Finanzgewalt: eine Art Brüssel am Rhein. Sie wäre in Vorkrisenzeiten, als es noch Bedenken über die deutsche Macht gab, gar nicht möglich gewesen. Doch heute entschuldigen sich die Deutschen nicht mehr. “Die Frage, wer ein deutsches Modell übernehmen kann, hat der Markt entschieden”, sagte kürzlich ein Sprecher der deutschen Regierung. “Es geht eigentlich nur noch um die Details und den Umfang der Maßnahmen, nicht über ihre Beschaffenheit.” Diesen neuen, herausfordernden Ton merkt man überall. Anonyme EU-Funktionäre werden heute zitiert, mit Worten wie: “Ja, wacht auf und riecht den Kaffee. Darauf habt ihr euch alle festgenagelt.”

Giorgos Papandreou als Schießübung

Der arme alte Giorgos Papandreou diente als Schießübung, als er mit einem Referendum über den Rettungsschirm drohte. Erst im Sommer hatte er wegen ihrer “Unentschlossenheit” und ihrer “Fehler” über die EU geschimpft. Er erlebte am eigenen Leib, wie entschlossen die geschmälerte Groupe de Francfort sein konnte, als ihm das Rettungsgeld verweigert wurde – was seine Ersetzung durch den in Frankfurt ausgebildeten früheren EZB-Funktionär Lukas Papademos beschleunigte. Sogar Barroso hatte den beachtlichen Schritt gewagt, Papandreou zu destabilisieren, indem er zu einer Koalition aufrief. Dabei verstieß er nicht nur gegen das Protokoll, sondern ließ auch den Anschein fallen, die EU-Kommission respektiere die Souveränität ihrer Mitgliedsstaaten.

Berlusconi war ein schwerer erreichbares Angriffsziel. Den größten Teil seiner 17 Jahre in der Politik war der Italiener seinen Feinden ausgewichen, von der Opposition bis zur italienischen Sittenpolizei. Außerdem ist das Land nicht wirklich pleite. Würden die Schuldzinsen gestrichen, dann wäre der italienische Staatshaushalt nicht nur ausgeglichen, sondern hätte einen der größten Überschüsse der ganzen Eurozone.

Es ist gar nicht eindeutig, wer befunden hat, dass Italien in der Krise steht, sobald der Anleihenmarkt den angeblich fatalen Zinssatz von sieben Prozent auf die italienischen Staatsanleihen überschreitet. Eine Antwort mag in einer Erklärung zu finden sein, die Angela Merkel letztes Jahr abgab: “Wir müssen den Vorrang der Politik vor den Märkten wiederherstellen.” Die Politiker versuchen dies seit Generationen, mit mäßigem Erfolg. Doch jetzt ist es viel einfacher, denn die Eurozone hat eine riesigen Apparat geschaffen, mit dem die Fäden der Macht von einer Handvoll Menschen gezogen werden können.

Das Problem mit der Wiederwahl

Der angeblich eine Billion schwere Euro-Rettungsschirm hat nur 15 Mitarbeiter. Heute ist es wohl möglich, immense Macht über einen Kontinent von Nationalstaaten auszuüben, indem man ein paar gleichgesinnte Menschen im Hinterzimmer eines Frankfurter Opernhauses versammelt. Und das alles im Namen der europäischen Einheit.

Die Demokratie wird von der Groupe de Francfort mit Vorsicht – sogar mit Abneigung – betrachtet, ebenso wie die Märkte. Junckers eigene Ansichten über lästige Wähler sind bekannt, seitdem er das Problem der Regierung so formulierte: “Wir wissen ja, was zu tun wäre. Wir wissen bloß nicht, wie man danach wiedergewählt wird.”

Wir können nun eine Lösung für das Juncker-Problem nennen. Man ernennt ein paar führende Politiker, die nicht einmal ordentlich gewählt wurden und die nicht auf der Suche nach neuen Wahlstimmen sind. Und dann lässt man sie das tun, was man will.

Aus dem Englischen von Patricia Lux-Martel

Lesen Sie hier Reaktionen von Le Monde und Spiegel-Online auf Ticks in britischen Analysen der Euro-Krise.

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