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François Hollande mag sich zwar einen so skrupellosen Leader wie François Mitterrand zum Vorbild erkoren haben, man wünscht sich dennoch, er würde eher einem reformfreudigen französischen Gerhard Schröder gleichen. Und nach dem Skandal um Cahuzac ähnelt Frankreichs Staatspräsident eher einem modernen Ludwig XVI., dem König, der von den Revolutionären auf der Guillotine enthauptet wurde.
Über fünf Jahre nach [Beginn] der wirtschaftlichen und sozialen Krise gibt es für Frankreich noch immer kein Licht am Ende des Tunnels. Und nach und nach verlieren die Franzosen ihre Geduld. Nicht nur mit ihren Politikern, sondern mit all ihren Eliten. Wie Ludwig könnte sich auch Hollande als ganz gewöhnlicher Mann in außergewöhnlichen Zeiten erweisen.
Als die Privilegien des Adels nicht mehr als Entschädigung für erbrachte Dienste an der Gesellschaft angesehen wurden, brach Frankreichs Ancien Régime zusammen und riss auch Ludwig mit sich. Vielleicht wird auch Hollande als Opfer [einer Revolution in die Geschichte eingehen]: Eine Revolte gegen Frankreichs moderne Eliten.
Skandale schüren Extremismus
Er befindet sich an der Spitze der politischen Aristokraten, die sowohl den linken als auch den rechten Flügel überspannen, und jeden Bezug zum Rest des Landes verloren haben. Ihre „kleinen Abmachungen unter Freunden“ nahm man hin, weil ihr Beitrag als positiv angesehen wurde. Nun aber nimmt man die Vorrechte der Eliten in Frankreich und ganz Europa als ungerecht wahr. Das ist ein Grund, wenn nicht sogar die zentrale Ursache dafür, dass Populismus sich immer weiter ausbreitet. Und genau dieser riecht so widerlich nach den 1930er Jahren. Anders als damals, gibt es [heute] zwar keine ausländischen Mächte, welche die extremen Lager links oder rechts anspornen würden, aber es grassiert eine schwache Wirtschaft und Skandale schüren Extremismus.
Ende des 18. Jahrhunderts brachte die Französische Revolution Europa in eine Zwickmühle und setzten den [Kontinent plötzlich] zwischen zwei Stühle. Bot sich hier die einzigartige Gelegenheit davon zu profitieren, dass Paris sich selbst aus den europäischen Machtspielen ausschloss? Oder handelte es sich vielmehr um das Schreckgespenst der Revolution, das alsbald um sich greifen würde?
Die derzeitige Frankreich-Krise bereitet in erster Linie allen europäischen Hauptstädten Sorgen, und allen voran Berlin. Auch wenn Frankreich natürlich keine Ausnahme ist. Denken wir nur einmal an Spanien und seine in Verruf geratene königliche Familie. Oder Italiens gelähmtes politisches System.
Und dennoch: Frankreich ist etwas anderes. Und unter Umständen viel bedrohlicher. Die „Grande Nation“, die für ihren starken Staat und ihre internationalen Ambitionen bekannt ist, quält sich mit nichts Geringerem herum als einer Regime-Krise.
Entfremdung zwischen Volk und Elite
Vermutlich wird aus diesem momentan immer schlechter werdenden Dilemma keine Sechste Republik hervorgehen. Aber diese Krise geht weit über den Skandal um Jérôme Cahuzac hinaus, der letzten Monat aus seinem Amt als Haushaltsminister ausschied. Genau diese Position hatte ein beispielhaftes Verhalten von ihm verlangt: Er sollte die Strenge des französischen Staates verkörpern. Stattdessen verstrickte er sich aber in eine Lüge nach der anderen und stritt vehement ab, in der Schweiz ein Bankkonto zu besitzen.
Nachdem das Vertrauen der Franzosen in ihren Staat immer und immer wieder enttäuscht worden war, erreicht der Entfremdungsprozess zwischen dem Volk und seinen Eliten [mit dem Cahuzac-Skandal] seinen Höhepunkt.
Sicher spiegelt sich hier auch wieder, dass die Regierung einfach nicht in der Lage ist, Probleme wie die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Aber vor allem zeigt sich hier deutlich, wie schwer ihre Würde verletzt wurde. Und dafür trägt niemand mehr Verantwortung als der ehemalige Staatspräsident Nicolas Sarkozy, der die Grenzen zwischen seiner Privatsphäre und dem öffentlichen Leben immer mehr verwischte.
Hollande wollte die Würde des Staates unbedingt wiederherstellen. Auf diese Weise wollte er vor allem eines: Die Franzosen beruhigen und ihnen wieder so etwas wie ein Gefühl von Sicherheit geben. Mit seiner übertriebenen Vorsicht erreicht er aber genau das Gegenteil. Er ging einfach zu zaghaft an die Logik der Anleihenmärkte heran (die keinesfalls als Keynesianisten zu bezeichnen sind), und setzte sich auch nicht innerhalb der Sozialistischen Partei durch (die sich gegen mutige Maßnahmen zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes aussprach). So [schuf Hollande] eine Stimmung, die von negativen Erwartungen und viel Misstrauen gegenüber einem Staat geprägt ist, dessen Effizienz zunehmend infrage gestellt wird.
Ehrliche, normale Männer
Sind wir am Höhepunkt dieser Krise angekommen? Nicht unbedingt. Unklar ist, was Hollande unternehmen kann, um sich selbst neu zu erfinden. Um die Präsidentschaftswahl im Mai 2012 zu gewinnen, präsentierte er sich selbst als ‚normaler Mann’. Vielleicht ist dies die Hauptursache dafür, dass er so schnell in Ungnade gefallen ist. Nie zuvor war ein Präsident nach gerade mal elf Monaten Amtszeit so unbeliebt.
Angesichts des doppelten Siegeszugs des linksextremen und des (vermutlich noch viel bedeutenderen) rechtsextremen Lagers wird sich seine übliche ‚abwartende Politik’ als unzureichend herausstellen. Könnte eine neue Regierung und insbesondere ein neuer Premierminister das Problem lösen? Nichts ist unsicherer.
Ludwig XVI. war ein ehrlicher Mann, der versuchte, das Beste für sein Land zu tun. Allerdings erkannte er nicht, wie unzufrieden sein Volk wirklich war. Zudem gelang es ihm einfach nicht, sein Gefolge unter Kontrolle zu halten. All das führte letztendlich dazu, dass er zu einer tragischen Figur wurde. Einem Opfer von Kräften, gegen die er mit seiner Persönlichkeit einfach nichts unternehmen konnte, auf die er nicht vorbereitet war. Vor einem solchen Schicksal sollte sich François Hollande hüten.
