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Das Virus, das Erdbeben und die Bioökonomie des Tourismus

In Kroatien hat eine angeblich unabhängige Expertengruppe das Vorgehen angesichts der Corona-Pandemie bestimmt. Doch dieses Krisenmanagement war in Wahrheit zutiefst politisch, wie die Journalistin und Schriftstellerin Slavenka Draculić darlegt. Das stark vom Tourismus abhängige jüngste EU-Mitglied hat sich auf ein riskantes Spiel eingelassen, bei dem politische Macht und wirtschaftliche Erwägungen gegen das Leben von Menschen im besonders gefährdeten Teil der Bevölkerung stehen. Am Ende könnte es bei diesem Widerspruch um nicht weniger gehen als um die Zukunft der Demokratie.

Veröffentlicht auf 6 August 2020 um 16:30
Ein Park in Zagreb zu Zeiten des Coronavirus.

Wir haben wohl alle schon den populären Covid-19-Slogan gesehen, der da lautet: “Lässt sich 2020 nicht auf Reset stellen? Es hat ein Virus!“, oder eine ähnliche Formulierung. Kroatien würde in der Tat ein solches Reset dringend brauchen können. Das Land hat dieses Jahr nicht viel Glück gehabt, ein Desaster folgte dem anderen. Zuerst die enttäuschende Ratspräsidentschaft der Europäischen Union, die Kroatien von Januar bis Juni innehatte. Dann schlug das Coronavirus zu. Und inmitten von alledem erschütterte ein großes Erdbeben die Hauptstadt Zagreb. Es folgte das riskante Spiel mit den früh angesetzten Parlamentswahlen. Und schließlich das dringliche Problem des (einbrechenden) Tourismus.

Die kroatische Ratspräsidentschaft war eine große Herausforderung; es ging um historische Aufgaben wie die Bewältigung des Brexit und die Migrationskrise an den südöstlichen Grenzen der Union. Doch Kroatiens hochgespannte Erwartungen, man könne effektive Lösungen erarbeiten, und die Illusion von Macht und Bedeutung endeten im Juni ohne irgendein substantielles Ergebnis. Es wäre naheliegend, die Pandemie für das dürftige Resultat verantwortlich zu machen, aber die Kritiker haben darauf hingewiesen, dass Kroatien von Anfang an eine fragwürdige Haltung einnahm. Anstatt eine führende Rolle in der Region zu übernehmen und Serbien, Montenegro, Albanien und Nordmazedonien bei ihren Problemen zu unterstützen und ihre Verhandlungen mit der EU voranzutreiben, wollte die Regierung auf Augenhöhe mit den großen europäischen Mächten agieren. Die kroatische Präsidentschaft hat aber die Politik der EU in keiner Weise geprägt.

Als die Regierung am 11. März die Pandemie ausrief, stellte sich dies als der Beginn einer Übung in der Rückkehr zum Polizeistaat heraus. Es wurde zur Festlegung der notwendigen Maßnahmen gegen das Virus eine Expertengruppe von angeblich politisch nicht gebundenen Wissenschaftlern und Verwaltungsexperten aus Gesundheitsinstitutionen gebildet, zu denen kurioserweise der Innenminister von der Regierungspartei HDZ gehörte. Diese Gruppe ordnete am Parlament vorbei einen Lockdown an und entschied über alle anderen relevanten Maßnahmen im Zusammenhang mit der Pandemie, von der Schließung von Schulen und der Einstellung von Straßenbahnlinien zur Isolation von Gruppen und Individuen und der Verordnung zum Tragen von Masken in Ladengeschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln.

Interessanterweise gehorchten die Bürger den neuen Regeln ohne Protest, trotz deren fragwürdiger Legitimität und antidemokratischem Charakter. Nicht einmal die Opposition opponierte. Einerseits vereinte die Angst vor dem Virus alle. Andererseits war dieser erstaunliche Gehorsam aber auch durch Kroatiens autoritäre Vergangenheit als Teil Jugoslawiens schon vorbereitet. In einer Krise schließen die Menschen sich nicht nur zusammen, sie verlassen sich auch auf die Art politischer Führung, die sie kennen und die sie gewohnt sind.

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Dies lässt sich vielleicht am besten an der habituellen Bereitschaft zeigen, die Verantwortung für Entscheidungen an eine höhere Autorität zu delegieren (einstmals die kommunistische Partei), weil diese es „besser weiß“. Es ist, als hindere dieses Erbe des kommunistischen Systems die Bürger immer noch daran, an ihre eigenen Rechte zu glauben oder auch nur irgendwelche Entscheidungen zu hinterfragen. Die Erfahrung der Demokratie war im postkommunistischen Kroatien nur eine neue Form der alten Praxis eines von einer einzigen Partei dominierten Regierungssystems. Es dauerte nicht lange, bis die Menschen in den nach dem Zerfall Jugoslawiens gebildeten neuen Staaten begriffen, dass die Parteimitgliedschaft immer noch der schnellste Weg zu Macht und Geld ist.

Nicht einmal das Erdbeben in Zagreb am 22. März – mit 5,5 auf der Richterskala das stärkste seit dem Jahre 1880 – konnte die Kroaten so weit aufrütteln, dass sie aus ihrem Corona-Schlummer erwacht wären. Etwa 25 000 Gebäude wurden beschädigt, etwa 2000 davon mussten evakuiert werden. Viele Schulen, Krankenhäuser, Museen und andere kulturelle Institutionen waren betroffen; es gab Verletzte. Das Stadtzentrum mit der historischen Altstadt war am stärksten betroffen. Der Naturkatastrophe folgten große Konfusion und verschiedene Skandale bei der Finanzierung des Wiederaufbaus, wo gravierende Manipulationen enthüllt wurden und sogar Verdacht auf Unterschlagungen durch die Stadtverwaltung entstand. Doch trat all dies in den langen Schatten, den die Nachrichten über das allesbeherrschende Coronavirus warfen.

Die Bürger akzeptierten zunächst das sogenannte Expertengremium in dem Glauben, dass es dessen Aufgabe sei, Leben zu retten, aber bald begriffen sie, dass die Arbeit dieses Gremiums einen stark politischen Aspekt hatte. Es stellte sich heraus, dass diese Gruppe als verlängerter Arm der Regierungspartei HDZ agierte. Die Angst und die gelungene Kontrolle der Pandemie (das heißt: eine vergleichsweise geringe Zahl an Erkrankten und Toten) wurden die wichtigsten Bausteine bei der Herbeiführung früher Parlamentswahlen. Die regierende Partei wollte rasch von dem Virus profitieren, indem sie sich den Ruf der Experten und die Ergebnisse des ersten Lockdown zugutehielt.

Man war sich durchaus im Klaren darüber, dass der Lockdown sich nicht langfristig aufrechterhalten ließe (nicht zuletzt wegen des Beginns der Touristensaison), und legte die Wahlen dementsprechend auf den 5. Juli. Premierminister Andrej Plenkoviċ beschlosss, sich jenen idealen Augenblick zunutze zu machen, der nach dem Ausbruch der Pandemie und vor der Ankunft der Touristen lag. Dieses Zeitfenster war zweifellos teilweise dadurch motiviert, dass man befürchten musste, Touristen würden das Virus verbreiten, wenn die Grenzen einmal offen waren.

Doch war Plenkoviċs zweite und noch größere Befürchtung wohl eine andere, nämlich die, dass der Tourismus, mit etwa zwanzig Prozent des Bruttosozialprodukts das profitabelste „Erzeugnis“ des Landes, zusammenbrechen könnte. In diesem Herbst mag Kroatien vor seiner größten wirtschaftlichen Krise stehen – ganz offensichtlich kein guter Zeitpunkt für Wahlen. Das Kalkül, die Wirtschaft zu retten, indem man die Grenzen öffnet und die wegen des Virus erlassenen Restriktionen möglichst lockert, um denkbar viele Touristen anzuziehen, ist riskant. Mein Kollege Viktor Ivančiċ von der früheren Wochenzeitschrift Feral Tribune beschreibt dies als Beispiel einer Politik der „nachhaltigen Bioökonomie“, wie die kroatische Regierung sie praktiziert.

Seiner satirischen Definition zufolge beruht diese „nachhaltige Bioökonomie“ auf der Voraussetzung, „dass es verantwortlich und vernünftig ist, den Tod einer Gruppe von Menschen durch Covid-19 zuzulassen, wenn dies verhindert, dass der Rest der Bevölkerung verhungert“. Falls Sie dies für einen speziell kroatischen Gedankengang halten, denken Sie an den ähnlichen Ansatz in Schweden, wo das Wohlergehen der Mehrheit gegen das Leiden der am stärksten Gefährdeten aufgewogen wird. Andere Länder mit beliebten Touristenzielen – Spanien, Griechenland, Italien – tun genau dasselbe: Die Strategie, den Staatshaushalt zu retten, indem man die Restriktionen lockert, um Touristen ins Land zu bekommen, beruht darauf, dass man den Tod einer gewissen Anzahl von Menschen in Kauf nimmt. Nur muss noch irgendjemand präzise fixieren, wie viele Todesfälle in dieser morbiden Gleichung akzeptabel sind.

Die Rechnung mit dem frühen Wahltermin ging auf, obwohl der Wahltag schließlich mit der Feststellung einer erhöhten Zahl von Infektionen zusammenfiel. Der Premierminister und seine Partei siegten. Diesmal herrscht der allgemeine Eindruck, dass der neue und alte Premier seine HDZ Richtung Mitte steuert, fort von der radikalen Rechten, die in der Vergangenheit dominant war. Das Glück Plenkoviċs und der HDZ war es, dass Kroatien ein kleines und nicht besonders wichtiges Land ist, das am Rand der EU lebt und stirbt, während die großen Länder kaum wahrnehmen, was an der Peripherie geschieht…

Wie dem auch sei, die neue Regierung wird jetzt viele reale Probleme in Angriff nehmen müssen, von der Arbeitslosigkeit über juristische und wirtschaftliche Reformen bis zu der wachsenden Zahl von Flüchtlingen und Migranten, die an die Grenze Kroatiens zu Bosnien und Herzegowina drängen. Und obwohl Kroatien einer der großen Gewinner bei der Aufteilung des im Juli in der EU ausgehandelten Paket von Unterstützungsmaßnahmen ist, wird man diesen Problemen doch mit einem recht schmalen Budget gegenüberstehen.

Das Virus verändert nicht nur unsere persönlichen und sozialen Gewohnheiten, sondern auch unsere wirtschaftliche Lage. Und es ändert unser politisches Verhalten. Diese Veränderungen werden über die nahe Zukunft entscheiden, nicht nur in Kroatien, sondern in der EU insgesamt. Die Pandemie hat gezeigt, wie fragil unsere Existenz ist, wie bedroht unser Leben und unsere Lebensart sind. Angesichts einer größeren Katastrophe sehen wir, dass die Institutionen, die wir zu unserem Schutz errichtet haben, auseinanderbrechen können. Unsere Angst um unser Leben droht, die bereits zerbrechlichen Grundlagen unserer Demokratie zu untergraben

Dieser Artikel ist Teil des Debates Digital-Projekts, einer Reihe digital veröffentlichter Inhalte, darunter Texte und Live-Diskussionen von einigen der herausragenden Schriftsteller, Wissenschaftler und öffentlichen Intellektuellen, die Teil des Debates on Europe-Netzwerks sind.

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