Rüstungshandel

London will China-Embargo nicht aufheben

Veröffentlicht auf 12 Januar 2011 um 12:47

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“Großbritannien und EU geraten über Waffenhandel mit China aneinander”, titeltThe Times am dritten Tag des Staatsbesuchs des chinesischen Vize-Premiers Li Keqiang in Großbritannien. Obwohl Catherine Ashton, die Chefin der EU-Außenpolitik, eine Reform von Europas Waffen-Ausfuhrverbot an China empfohlen hat, bleibt Großbritannien strikt dagegen, mit dem Argument, dass “Pekings langsame Fortschritte hinsichtlich von Menschenrechten und politischen Freiheiten bedeuten, dass die Zeit noch nicht reif ist, um die 1989 nach dem Tien’anmen-Massaker auferlegte Blockade wieder aufzuheben.” Ashton, mit der Unterstützung Frankreichs und Spaniens, weist hingegen darauf hin, dass “politische Restriktionen über die Waffenausfuhr zu einem wesentlichen Hindernis in der weiteren Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ländern und China geworden sind, vor allem im Bereich Sicherheit.” Während seines Besuchs beim britischen Premierminister vermied Li Keqiang, der als mögliches Staatsoberhaupt für China gehandelt wird, jedoch “eine Aufforderung zur Beendung des Waffenverbots”, erklärte die Londoner Tageszeitung.

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