Nach Mladić auch die Chance ergreifen

Mit der Festnahme des Verantwortlichen des Massakers von Srebrenica und der Besetzung Sarajevos haben die Autoritäten in Belgrad eine dunkle Seite der Geschichte ihres Landes umgeblättert. Die Gelegenheit, die Situation im Lande zu normalisieren, dürfen sie nicht verspielen, meint ein Leitartikler.

Veröffentlicht am 27 Mai 2011 um 13:55

Serbische Sicherheitskräfte haben Radko Mladic im Haus seines Cousins in Lazarevo, einem Dorf in der Nähe von Zrenjanin im Norden Serbiens festgenommen. Genauer gesagt, sie haben ein Bürger festgenommen, der sich las Milrod Komadic ausgab, was an die Verhaftung 2008 eines gewissen Dragan Dabic erinnert, besser bekannt als Radovan Karadzic.

Serbien hat somit — zwar langsam — ein wichtiges Blatt seiner kriegerischen Geschichte gewendet. Eine Vergangenheit, die keine legitimen politischen Erben mehr besitzt, wohl aber zahlreiche Opfer und auch viele Henker hervorbrachte. Serbien hat auch den Saldo an die internationale Justiz ausgezahlt.

Eine makabre Geschichte geht dem Ende zu, doch zahlreiche Fragen bleiben unbeantwortet: Warum hat diese ganze Geschichte so lange gedauert? Warum ist Mladic nicht schon seit mehreren Jahren in Den Haag? Warum schafften die vorigen Regierungen es nicht, ihn zu verhaften. Warum kam man bei der — echten oder angeblichen — „Hetzjagd“ immer zwei oder drei Tage zu spät und verpasste den Flüchtigen? Wer an der Spitze des Staats und insbesondere innerhalb der Armee hat ihn in all den Jahren geschützt? Werden die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden? Wussten nicht die staatlichen Institutionen oder zumindest manche von ihnen, wo sich Mladic versteckte, und gab es ihrerseits nicht unaussprechliches Kalkül und geheime Verhandlungen?

Man darf sich auch die Frage stellen, ob es während der vergangenen Legislaturperioden, vor allem während der Regierung Vadislav Konstunicas, eigentlich überhaupt den Willen gab, Mladic zu verhaften und ihn ins Gefängnis des Internationalen Kriegsverbrechertribunal (ICTY) von Den Haag zu schicken. Stellt dieser fehlende „politische Wille“ nicht eine schwere Rechtsverletzung da, die gerichtlich geahndet gehört?

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Mladić ist nicht das einzige Problem Serbiens

Es sind legitime und wichtige Fragen, auf die die jetzige Regierung glaubwürdige Antworten geben muss. Doch was heute zählt, ist der Akt, der diese lange Jagd beendete, ein Akt, der es Serbien ermöglicht, aus dem Teufelskreis herauszukommen. Es wäre natürlich zu einfach zu glauben, dass Mladic und Hadzic [der letzte noch flüchtige mutmaßliche Kriegsverbrecher] das einzige und größte Problem Serbiens auf dem Weg in die euro-atlantischen Institutionen darstellen.

Doch ohne dessen Lösung konnte es keine substanziellen Fortschritte geben, zumal die Kosovo-Politik der Regierung erneut in einer Sackgasse steckt und dem gewünschten EU-Beitritt in die Quere kommt.

Wie auch immer. Es liegt in der Natur des Menschen, dass die Fehler seiner Vergangenheit vor den Erfolgen der Gegenwart aus dem Gedächtnis gelöscht werden. Indem sie der Flucht Mladic ein Ende setzten, haben Präsident Boris Tadic und seine Koalition [unter Federführung der Demokratischen Partei] bewiesen, dass sie entschlossen sind, die Vergangenheit auf Eklatanteste zu bewältigen. Die Verhaftung ist auch ein Schlag gegen die nationalistische Rechte, die sicherlich aufbegehren wird. Es wird ein paar Kundgebungen geben, aber das wird es dann auch schon gewesen sein. Denn es gibt in Serbien keine politischen Kräfte mehr, die in der Lage sind, die Massen hinter einem „serbischen Helden“ wie Mladic zu versammeln. Es sei daran erinnert, dass die Verhaftung Karadzics einem Tag vor dem Split der [ultra-nationalistischen] Radikalen Partei Serbien stattgefunden hat. Es entstand eine neue nationalistische politische Formation, die Serbische Fortschrittspartei, die — zwar in verschwommener und widersprüchlicher Manier — heute mit pro-europäischen Ideen flirtet aber immerhin: eine Konfrontation mit der internationalen Justiz ist für sie ausgeschlossen.

Kein Ausweg aus dem Albtraum ohne eine Lösung im Kosovo

Die Festnahme Mladics wird auch Serbiens Position in der Region stärken, denn Serbiens Unfähigkeit — oder fehlender Wille — seinen Verpflichtungen gegenüber der internationalen Justiz nachzukommen, war die Achillesferse und der ideale Vorwand für die Nachbarstaaten, ihre eigenen Verpflichtungen nicht zu respektieren.

Heute, da diese Geschichte beendet ist, kann Serbien nun fast endgültig die 1990er Jahre hinter sich lassen. Ich sage "fast“, denn es kann kein endgültiges Ende dieses Albtraums geben, ohne eine dauerhafte Lösung des Kosovoproblems. Die derzeitige Regierung würde eine historische Gelegenheit versäumen, wenn sie nicht alles daran setzte, aus der schwierigen Lage herauszukommen. Noch einmal: die Chance dazu ist gegeben.

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