Nächster Halt: Kopenhagen

Veröffentlicht am 11 September 2009 um 17:10

Drei Monate vor der Klimakonferenz in Kopenhagen (COP15) poliert Europa seine Waffen, um als Vorreiter im Kampf gegen die Klimaerwärmung aufzutreten. Am 10. September hat die Europäische Kommissionihre Vorschläge vorgebracht, damit sich Länder aus dem Norden wie aus dem Süden gemeinsam für den Erhalt des Planeten verbünden. Am gleichen Tag verkündete Nicolas Sarkozy in Frankreich die Errichtung einer "CO2-Steuer" von 17 Euro je ausgestoßener Tonne Kohlendioxid.

"Die Situation ist zu ernst, um nur so zu tun, als ob man handeln würde", erklärte der französische Staatspräsident und nannte die Maßnahme "geschichtsträchtig". Aber anstelle sich auf die konkreten Auswirkungen einer solchen Emissionssteuer zu konzentrieren, drehte sich die Diskussion um die Konsequenzen für das Haushaltsgeld der Steuerzahler. Schade, denn wie die Süddeutsche Zeitung bemerkt, "handelt es sich um eine wahre CO2-Steuer". Die Debatte blieb eine Frankreich interne, obwohl sie europäisch sein sollte. In Brüssel bleiben die Vorschläge der Kommission zur Zeit bloße technokratische Worte, weil sie von den regierenden Politikern nicht unterstützt werden.

Angela Merkel, Gordon Brown und Nicolas Sarkozy haben einen gemeinsamen Brief unterschrieben mit dem Anliegen, beim nächsten Gipfeltreffen der G20 die Position der großen europäischen Länder zur Frage der Banken-Boni zu diskutieren. Der nächste Europäische Rat im Oktober könnte die Gelegenheit für diese drei Staatschefs, ihre Kollegen und die schwedische Präsidentschaft bieten, auf genauso konkrete Weise in Sachen Umweltbewusstsein aktiv zu werden. So würde Europa mit Ideen aber auch mit einem politischen Willen nach Kopenhagen ziehen, mit dem sich seine Bürger identifizieren können.

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