Neue alte Machtgefüge ?

Vor 20 Jahren lösten die demokratischen Revolutionen in Ost- und Mitteleuropa auf unserem Kontinent den ersten Rückzug der Großmächte seit dem Ende des Zweiiten Weltkriegs aus. Hunderttausende von russischen Soldaten wurden nach Hause abgezogen, gefolgt von vielen weiteren, als die Sowjetunion selbst zusammenbrach. Und während noch eine kaiserliche Nostalgie nachklingt, musste sich der Kreml mit der neuen Realität abfinden. Die verbleibende Einflusssphäre, zaghaft und zerklüftet, ist nur ein Schatten dessen, was früher einmal war.

Das war das eine Kapitel. Doch ich frage mich, ob wir nicht gerade dabei sind, die zweite Hälfte dieses Nachkriegsrückzugs aus Europa zu beobachten, den Rückzug des anderen großen Siegers, der Vereinigten Staaten von Amerika. Natürlich ist dieser Abzug nicht so militärisch oder kaiserlich wie derjenige der Russen – der Großteil der US-Truppen wurde über die Jahre nach und nach wegbeordert – und er ist auch nicht erzwungen. Er scheint vielmehr ein mangelndes Interesse auszudrücken. Das Amerika von Barack Obama hat Wichtigeres zu tun. Doch könnte es sein, dass das europäische Zeitalter Washingtons sich dem Ende zuneigt? Und wenn ja, was kann das bedeuten?

Neue Interessen für die Türkei, wenig Interesse für die USA

Ich stelle diese Fragen nach einem Wochenende in Istanbul, wo ich der jährlichen Bosporuskonferenz beiwohnte, die vom British Council, der EU-Kommission und dem türkischen Institut TESEV veranstaltet wird. Für die EU-Seite ist diese Zusammenkunft eine Chance, den Stand unserer manchmal gereizten Beziehungen zur Türkei zu prüfen. Für die türkische Seite bietet sie ein Forum, in welchem sie ihre Frustration über die Hindernisse, die ihr Brüssel in den Weg streut, ablassen kann. Doch mir fielen im Vergleich zu 2007, als ich das letzte Mal dabei war, zwei große Veränderungen auf. Zunächst einmal das aktivistische neue Interesse der Türkei für die Außenwelt – und nicht vorwiegend in unsere europäische Richtung. Und dann die fehlende Erwähnung der USA. Die USA, deren aufeinanderfolgende Präsidenten Brüssel verärgerten, indem sie auf eine schnelle Mitgliedschaft der Türkei in der EU drängten, wurden diesmal gar nicht mehr als Akteur behandelt – zumindest nicht in dieser Debatte. Ein Erklärungsansatz eines türkischen Delegierten lautete, dass die Fürsprache der USA für die Sache seines Landes kontraproduktiv geworden sei. Wenn die Türkei der EU beitreten wolle, dann müsse sie für sich selbst sprechen.

Doch die Europäer – darunter auch die "neuen" Europäer, die so enthusiastische Alliierte der USA gewesen waren – ließen Amerika und seinen Präsidenten ebenfalls unerwähnt. Dies legt nahe, dass das Thema des EU-Beitritts der Türkei nun allein die beiden Verhandlungsparteien betrifft (und so hätte es immer schon sein sollen) – was ganz auf der Linie der im Entwicklungsstadium begriffenen Obama-Doktrin liegt, die es den Ländern überlässt, ihre eigenen Systeme zu definieren und Uneinigkeiten unter sich zu regeln.

Und da kommt die scheinbar neue Ausrichtung der türkischen Außenpolitik ins Spiel. Vor zwei Jahren war die EU besorgt darüber, ob die neu gewählte türkische AKP-Regierung vom Säkularismus abweichen würde. Türkische Politiker aller Tendenzen machten sich Gedanken über die Verfassung. Nun hat sich die AKP-Regierung eingewöhnt und einen neuen Kurs eingeschlagen, doch nicht in die von manchen befürchtete Richtung. Sie blickt nach außen, auf die unmittelbare Region, und schlägt Brücken zu ihren Nachbarn. Allein letzten Monat saßen der türkische und der armenische Ministerpräsident friedlich nebeneinander bei einem Fußballspiel in der Türkei, und die beiden Staaten haben – nach viel gutem Zureden – ein Abkommen zur Öffnung ihrer gemeinsamen Grenze unterzeichnet. Die Türkei und Syrien wollen die gegenseitige visumsfreie Einreise erlauben. Die Gespräche über Zypern werden wieder aufgenommen. Unterdessen haben sich die Beziehungen mit Israel jäh zum Schlechteren gewendet, seitdem sich die Türkei zu den schärfsten Kritikern des Gaza-Einfalls gesellt hat.

Die Türkei muss nicht mehr Bittsteller der EU sein

All dies konnte man als Ankaras Bemühungen ansehen, reinen Tisch zu machen, bevor mit voller Kraft das letzte Angebot für den EU-Beitritt abgegeben wird. Einer anderen Interpretation zufolge könnte die Türkei zumindest mit einer regionalen Führungsposition liebäugeln und sich fragen, ob die nationalen Interessen besser verteten werden, indem man als Bittsteller der EU beitritt oder für sich selbst eine regionale Machtrolle vorsieht. Mit dem Wandel, der im Nahen Osten, im Kaukasus und in Mittelasien im Gange ist, ist das Spielfeld beileibe groß genug.

Zudem mutet diese Region vertraut an. Ähnelt sie in ihrer Form und ihrer Ausdehnung nicht dem Osmanischen Reich in seinen letzten Zügen? Könnte es denn sein, dass sich, während die USA Europa sich selbst überlassen, statt einer neuen aufsteigenden Ordnung ein paar alte Loyalitäten wieder behaupten?

Falls es so ist, dann sollte es für die Regierungen allererste Priorität sein, den Wandel als solchen zu erkennen. Doch ihre zweite Priorität muss es sein, zu geloben, mit den Schwierigkeiten fluktuierender Grenzgebieten feinfühliger, einfallsreicher – und friedlicher – umzugehen als beim letzten Mal.

Diplomatie

Ist Europa dabei, die Türkei zu verlieren?

Die Türkei will ihren Standort "am Zusammenlauf Europas, Asiens und des Orients" behaupten und beweist eine immer aktivere Diplomatie, betont Le Monde. Nach dem Abschluss eines Abkommens zur Normalisierung ihrer Beziehungen zu Armenien hat sie "Israel aus gemeinsamen militärischen Übungen ausgeschlossen, um ihre Missbilligung des Gaza-Kriegs auszudrücken" und einen bevorstehenden Besuch ihres Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan erst im Iran und dann in Washington angekündigt. Über die Energieproblematik und Gasfernleitungsprojekte hat sie auch ihre Annäherung an Russland beschleunigt. Und verbirgt ihre Absichten in Mittelasiennicht. "Entgleitet die Türkei Europa?" fragt die französische Tageszeitung. Die türkischen Verantwortlichen entgegnen, dass ihr Land seine Verankerung in der NATO und seine Kandidatur zur EU nicht in Frage stellen will. Doch, so erklärt Le Monde, "weil die Türkei den Eindruck hat, im Mittelpunkt einer neuen Geopolitik zu stehen, ist es schwierig für sie, sich mit einem Status als EU-Kandidat zufriedenzugeben."