EU

Rechnet nicht mit Obama

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Veröffentlicht am 5 Februar 2010

Barack Obama wird Ende Mai also nicht nach Brüssel zum Gipfel der Europäischen Union mit den USA reisen, genauso wie er nicht nach Madrid kommen wird. Und Recht hat er. Warum sollte der Präsident der Vereinigten Staaten, dessen Terminkalender ziemlich voll ist, auch eine solche Reise auf sich nehmen, um an einer Konferenz teilzunehmen, die eines ernsthaften Themas entbehrt? Die Beziehung der Europäischen Union mit den USA ist heute beruhigt und es gibt keine unüberwindbaren bilateralen Probleme. Außerdem sind die Kosten und der diplomatische Aufwand für einen Besuch in Europa erheblich.

Einer der vom Weißen Haus genannten Gründe für diese Entscheidung ist allerdings das Fehlen eines einzigen Ansprechpartners auf dieser Seite des Atlantiks. Die Staatschefs der 27 hatten versprochen, dass dieses Problem mit dem Vertrag von Lissabon beseitigt werden würde und Europa endlich die Rolle der globalen Macht einnehmen könnte, die es zu Recht anstrebt. Nur leider kommen bei den Staaten jedes Mal, wenn es darum geht, den Vertrag in die Tat umzusetzen und selbst hinter den Europäischen Institutionen zurückzutreten (bei dem ständigen Ratspräsidenten angefangen) die alten Reflexe und der Alleingang wieder zum Vorschein. In Kopenhagen hat man eindrücklich gesehen, wohin das führt.

Und so zanken sich die europäischen Staatsoberhäupter, wer Obama empfangen darf oder drängeln, um neben ihm auf dem Foto zu erscheinen. Diejenigen, die sich gerade wenig großer Beliebtheit erfreuen – und davon gibt es einige – setzen alle Hebel in Bewegung, um ihm einzig für interne Zwecke eine Freundschaftserklärung zu entlocken, als ob der amerikanische Präsident die Fähigkeit habe, wie mit einem Wundermittel Umfragestatistiken in die andere Richtung zu biegen.

Das Wunder hat Barack Obama damit vollbracht, dass er in das Weiße Haus eingezogen ist. Jetzt nimmt er die Wirtschaftskrise und den Aufstieg Chinas und Indiens in Angriff, außerdem den Iran, die Situation im Mittleren Osten und in Afghanistan. Wenn die Europäer zwischen diesen Dossiers ins Gewicht fallen wollen, dann wissen sie, was sie zu tun haben.

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Gian Paolo Accardo

Seit den 1980er Jahren und der Finanzialisierung der Wirtschaft haben uns die Akteure der Finanzwirtschaft gelehrt, dass sich hinter jeder Gesetzeslücke eine kurzfristige Gewinnmöglichkeit verbirgt. All das und mehr diskutieren wir mit unseren Investigativ-Journalisten Stefano Valentino und Giorgio Michalopoulos. Sie haben für Voxeurop die dunklen Seiten der grünen Finanzwelt aufgedeckt und wurden für ihre Arbeit mehrfach ausgezeichnet.

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