Regelt die Atomkraft, nicht Bananen!

Die EU harmonisiert die Regelungen zu Obst und Gemüse aber nicht zur Kernenergie. Nach Fukushima ist es absurd, dass die Mitgliedsstaaten weiterhin über Sicherheitsbestimmungen im Bereich der Kernenergie selbst entscheiden, klagt ein deutscher Journalist.

Veröffentlicht auf 26 Mai 2011 um 14:05

Eine Banane, die in der EU verkauft wird, muss mindestens 14 Zentimeter lang und 27 Millimeter dick sein. So steht es in der Europäischen Bananenverordnung. Für Atomkraftwerke hingegen, die in der Union betrieben werden, gibt es keine einheitlichen Sicherheitsstandards. Da macht jedes Land gerade, was es will, und der bestenfalls urkomisch auf Vereinheitlichung fixierte EU-Apparat präsentiert sich plötzlich bar jeder formalen Kompetenzen. Absurder geht es nicht. Wenn irgendwo in der EU ein Atommeiler außer Kontrollegerät, ist der gesamte Kontinent betroffen. Aber ausgerechnet bei diesem Thema kann jedes Mitgliedsland alleine entscheiden, was es tut und was es lässt. Den ganzen Artikel lesen…

Schweiz

Bern kündigt Atomausstieg an

Deutschland denkt dran, die Schweiz macht’s. Es ist offiziell: Bis 2034 wird die Schweiz komplett aus der Atomenergie aussteigen. Derzeit würden die fünf Reaktoren in Betrieb mehr als 40 Prozent des Gesamtstroms produzieren. Energieministerin Doris Leuthard kündigte diesen Sinneswandel am 25. Mai bei der Präsentation der Schweizer Energie-Strategie bis 2050 an, berichtet La Tribune de Genève. Für die Genfer Tageszeitung spiele "die Schweiz eine Vorreiterrolle. Es ist das erste Land, welches zwei Monate nach der Katastrophe von Fukushima solch eine drastische Entscheidung trifft. Deutschland könnte folgen.“ Für La Tribune handelt es sich um "eine historische Entscheidung. Die Schweiz gehört zu den ersten Ländern, die sich für eine Zukunft ohne Atom entscheiden“, auch wenn "der Weg noch unklar“ sei, da der Platz von erneuerbaren Energien und Gaskraftwerken nicht definiert sei. Ebenso wenig wie die finanziellen Mittel, um den Energiewandel durchzuführen.

Die Schweizer Entscheidung unterstreiche dass "die Spaltung Europas in der Atomfrage sich nach Fukushima vertieft hat“, notiert The Guardian, und fasst es folgendermaßen zusammen: „Großbritannien halten hartnäckig an der Atomkraft fest. Italien hat den Neubau von Meilern aufgegeben und Deutschland ist auf dem Weg zum Ausstieg.“ Divisionen, schreibt die Tageszeitung aus London, die sich ebenfalls auf die Debatte um die Reaktoren-Stresstests, die am 24. Mai von den Siebenundzwanzig beschlossen wurden, ausgewirkt haben. Unter dem Druck von London, Paris und Prag wurde vereinbart, dass die Tests nur Naturkatastrophen und nicht Terroranschläge betreffen werden. "Für Letztere sind die nationalen Sicherheitsbehörden zuständig und nicht die EU-Kommission oder die nationalen Atombehörden.“

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