Trouw vom 14. Oktober 2009.

Schwarzes Loch der EU-Subventionen

Veröffentlicht auf 14 Oktober 2009 um 13:19
Trouw vom 14. Oktober 2009.

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Viele der von der Europäischen Union finanzierten Kooperationsprojekte in den westlichen Balkanstaaten "haben nachweislich keinerlei Langzeitwirkung", enthüllt der Europäische Rechnungshof in einem Bericht, den er am 13. Oktober der Kommission präsentierte und über den die niederländische Tageszeitung Trouw berichtet. Diese Projekte sollen vor allem die Entwicklung der verschiedenen Justizbereiche in den als Beitrittskandidaten geltenden Ländern (Bosnien-Herzegowina, Serbien, Mazedonien, Albanien und Montenegro) vorantreiben. Wirkungslos sind sie vor allem, weil die entsprechenden Regierungen sich "nicht ausreichend dafür einsetzen", erklärt Maarten Engwirda (ein niederländisches Mitglied des Rechnungshofes) der Zeitung. Als Beispiel führt der Bericht die von der Kommission finanzierten Computer an, welche der albanischen Polizei zur Verfügung gestellt werden sollten, aber erst einmal "acht Monate lang in ihren Kartons verweilten, bevor man sie den richtigen Personen übergab". In Kürze soll der Rechnungshof einen ähnlichen Bericht über die Türkei veröffentlichen, fügt Engwirda hinzu und erzählt, dass es die Autoren dieses Berichtes aufgrund "extrem heikler" Aspekte "sehr schwer haben, die richtigen Formulierungen zu finden".

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