Sozialdemokraten auf Irrwegen

Stockholmer Stadttheater, Ende Januar. Zum ersten Mal wird ein dem 1986 ermordeten, sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Olof Palme gewidmetes Stück aufgeführt. „Olof Palme, ein Teil von Schweden” wird nicht in die Geschichte des Theaters eingehen. Aber man merkt an den Reaktionen, dass in dem Stück ein bisschen Wahrheit steckt, gepaart mit einem Hauch von Nostalgie.

„Der sozialdemokratische Teil des sozialistischen Paradieses befindet sich hier in Schweden. Schweden ist und bleibt sozialdemokratisch." Im Publikum sitzen viele anonyme Sozialdemokraten, die die Ära Palme in den siebziger Jahren miterlebt haben. „Die heutige Parteiführung hat sich verlaufen”, stellt der ehemalige Gewerkschaftler Lasse Hornberg fest. „Sie erwecken den Eindruck, dass man weitermachen kann wie vorher. Das ist aber aufgrund der Globalisierung nicht möglich. Trotzdem kann man sich immer noch auf die Grundsätze der Sozialdemokratie stützen."

Eine der schlimmsten Krisen der Partei

Der Zufall wollte, dass die Premiere mitten in einer der wohl schlimmsten Krisen der Partei stattfand. Zunächst verlor sie die Wahlen 2006 und 2010. Mit dem Debakel um Parteichef Håkan Juholt, der nach nur 10 Monaten am 21. Januar von seinem Amt zurücktreten musste, verlor sie noch weitere Stimmen. In einer Ende Januar durchgeführten Umfrage kam die Partei auf weniger als 23 Prozent. Das hat es bei den Sozialdemokraten, die sich selbstverständlich als Regierungspartei verstehen, noch nie gegeben. Håkan Juholt wurde vor allem Oberflächlichkeit vorgeworfen. So hatte er die Regierung fälschlicherweise beschuldigt, mit Unterstützung rechtsextremer Kräfte eine neue Verteidigungsstrategie erstellt zu haben. Im Oktober hatte die Presse außerdem enthüllt, dass er zu Unrecht Wohngeld bezogen hatte.

Die von den Umfragen aufgerüttelten Sozialdemokraten haben in weniger als einer Woche Stefan Löfven, ehemaliger Arbeiter und Präsident der Gewerkschaft IF Metall, zum neuen Parteichef ernannt. In Schweden, das schon immer Vorreiter der Sozialdemokratie sein wollte, werden nun alle Hoffnungen auf ihn gesetzt.

Västerås,100 Kilometer westlich von Stockholm. Die ehemalige Industriestadt ist die Hauptstadt des Västmanlands. Die Region galt als Hochburg der Sozialdemokraten. Heute liegt die Partei gleichauf mit den Konservativen. Und meist sind rechtsextreme Kräfte das Zünglein an der Waage. Die frühere Kupferfabrik wurde in ein Kulturgymnasium und in Vereinsräume umgewandelt.

„Der Mensch muss wieder ins Zentrum der Debatte gerückt werden!"

Die Mitglieder der Gamla Gardet (Alte Garde), des sozialdemokratischen Seniorenvereins von Västerås, treffen sich dort jeden Freitag. Sie sind etwa zwanzig. An diesem Tag wird über das Parteiprogramm gesprochen. Die fünf Diskussionspunkte kommen von oben aus Stockholm. Globalisierung, Klimawandel… Mehrere Veterane winken ab. „Alles nur leere Worte", schimpft ein Parteimitglied. „Ich möchte, dass über die soziale Sicherheit oder die Arbeitsbedingungen gesprochen wird. Aber darüber wird im Programm kein Wort verloren. Der Mensch muss wieder ins Zentrum der Debatte gerückt werden!"

Der frühere Malermeister Brage Lundström hat sich seine Gedanken gemacht: "Wir müssen aufhören, über einen rechten oder linken Flügel innerhalb der Partei zu sprechen, sondern zur Zusammenarbeit zwischen Staat und Industrie zurückkehren. Löfven hat das Zeug dazu. „Wie viele andere in Västerås hält er die heilige Fahne des Abkommens von Saltsjöbaden 1938 hoch. Mit ihm wurde die Vertragsaushandlung in die Hände von Arbeitgebern und Gewerkschaften und damit der Grundstein für das moderne Schweden gelegt, für das der gegenseitige Respekt im Sinne des Gemeinwohls Vorraussetzung ist.

Auch der Lokalvertreter der Gewerkschaft IF Metall Olle Winkler teilt diese Ansichten. Die Arbeitslosenquote war im Dezember 2011 auf 7,1 Prozent gestiegen. In der Vergangenheit waren die Sozialdemokraten dafür bekannt, große Unternehmen zu unterstützen. So wurde beispielsweise die Expansion von Firmengruppen wie Ericsson oder ABB, des größten Betriebes in Västerås, ermöglicht. ABB hatte nach dem zweiten Weltkrieg deutlich von dieser Zusammenarbeit mit dem Staat profitiert.

Eine bald überflüssige Partei?

„Diese Art Staatskapitalismus erwarten wir", unterstreicht Olle Winkler. „Wenn wir nicht wieder zu den Grundidealen zurückkehren, werden wir scheitern." In der alten Kupferfabrik hat Roland Sundgren, der die Sitzung der Alten Garde leitete, die Sozialdemokratie auf ihrem Höhepunkt erlebt. In seiner Zeit als Abgeordneter von 1970 bis 1994 musste er dann aber den beginnenden Fall der Partei mit ansehen.

„Mit dem Wirtschaftsnobelpreis für Milton Friedman1976 begann der Absturz. Reagan und Thatcher haben seine Thesen übernommen, und Schweden ebenfalls. Wir haben dereguliert und privatisiert. 1985 erhielten der sozialdemokratische Finanzminister und seine Mannschaft den Beinamen „Finanzrechte" der Partei. Palme als damaliger Ministerpräsident hat nichts dagegen unternommen. Sie sind für die Deregulierung des Marktes und die Liberalisierung der Banken verantwortlich."

Mit dem Bruch 1985 und der Annahme der neoliberalen Thesen durch die Sozialdemokratie argumentieren vielen in Västerås. Wie ein Aufruf zu einem neuen Staatskapitalismus, der nichts mit dem Kurs in Stockholm gemeinsam hat. In der Hauptstadt hat man sich zum Ziel gesetzt, die Mittelschicht der großen Städte zurückzugewinnen. Das sei der einzige Weg, wieder an die Macht zu gelangen. Diese Debatten nennt man in Västerås „Details", vor allem jene über den Privatanteil im öffentlichen Dienst oder die große Frage des Profits. „Einige Kräfte innerhalb der Partei sind überzeugt, dass wir bei der Profitfrage im öffentlichen Sektor nicht einzugreifen haben, wie beispielsweise in Schulen, im Pflegedienst oder der Altenbetreuung", bedauert Roland Sundgren.

„Es wäre furchtbar, wenn die Sozialdemokraten weiterhin nach rechts abdriften. Damit würde die Partei überflüssig", hatte vor ein paar Tagen ein Journalist der den Sozialdemokraten nahe stehenden Tageszeitung Aftonbladet gewarnt. Am Ende des Stückes, das gerade in Stockholm aufgeführt wird, verlässt Olof Palme die Bühne, begleitet von der Frage eines alten Parteimitgliedes, wo er nun hinginge. „Ich weiß nicht, wohin ich nun gehe ", antwortet Olof Palme.