(Un)eigennützige Parlamentarier

Veröffentlicht am 26 Mai 2009 um 13:38

Das Europäische Parlament wird gewöhnlich wie eine selbstsüchtige Bürokratie dargestellt. - "Das ist falsch", erwidert Konrad Niklewicz in der Gazeta Wyborcza."Denn die Abgeordneten bringen oft Reform auf den Weg, die allen Europäern zu Nutze sind". Ein Beispiel hierfür ist die im Mai 2007 erlassene Verordnung über die Preisgrenzen für die Auslandsnutzung von Mobiltelefonen. Im April des letzten Jahres führte das Parlament ebensolche Höchstgrenzen für SMS und mobile Datendienste ein. Die Folge ist, dass wir nach einem Urlaub in einem europäischen Land, nicht mehr astronomische Handy-Rechnungen bezahlen müssen.

Die Abgeordneten nehmen auch die Fluggesellschaften ins Visier. Letzten Herbst verabschiedeten sie eine Verordnung, die Airlines dazu zwingt ihren Kunden sofort den Gesamtpreis eines Fluges mitzuteilen. Davor war es vor allem bei den Low-cost Gesellschaften Gang und Gäbe, alle möglichen Sondertarife auf den Flugpreis aufzuschlagen: Abfertigungsgebühren, Flughafensteuer oder den obligatorischen Aufschlag bei Online-Zahlung gegenüber der Barzahlung. Ebenfalls im September 2007 beschloss die EU, dass Bahngesellschaften die Verspätungen ihrer Züge finanziell wettmachen müssen (auf eine Verspätung von 60 Minuten kommt so eine Ausgleichszahlung in Höhe von 25 Prozent des Fahrkartenpreises).

Niklewicz schreibt, "eine boshafte Person könnte nun behaupten, dass die Abgeordneten sich mit solchen Themen – Mobiltelefonen, Flugzeugen und Zügen – auseinandersetzen, weil sie diese als Vielreiser und Vieltelefonierer oft benutzen. Aber selbst wenn das wirklich der Fall wäre, dann zögen dennoch Millionen von Europäern ihren Nutzen daraus."

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