Wähler lassen Atom-Referendum abblitzen

Rund 61 Prozent der Wähler haben beim sonntäglichen Referendum für „den Bau eines neuen Atomkraftwerkes in Bulgarien” gestimmt. Aber nur 20 Prozent der Wahlberechtigten begaben sich bei der ersten demokratischen Volksbefragung seit Ende der kommunistischen Ära an die Urnen. Damit ist das Referendum ungültig. Nötig gewesen wäre eine Beteiligung von 60 Prozent. Abgestimmt wurde über den Bau eines neuen Atomreaktors in Belene im Norden des Landes. Das Projekt liegt seit März 2012 auf Eis.

Während sich Befürworter und Gegner des AKW-Baus über das Ergebnis freuen, glaubt Troud, dass es sich um „eine Niederlage für alle handelt“. Durch die geringe Wahlbeteiligung ist das erste demokratische Referendum für die bulgarischen Bürger gescheitert. Der sozialistischen Opposition, welche die Volksabstimmung durchgesetzt hat, ist es nicht gelungen, mehr Wähler zu mobilisieren. Und auch die bürgerlich-konservativen Gegner des neuen Atomkraftwerkes müssen sich eine Niederlage eingestehen, denn die Teilnehmer des Referendums haben sich klar für Belene ausgesprochen.

Wir sind haarscharf an „einem totalen Fiasko“ vorbeigeschlittert, meint der Standart. Denn mit dem Erreichen der 20-Prozent-Hürde haben es die Initiatoren des Referendums knapp geschafft, dass „die Frage eines zweiten Atomkraftwerkes im Parlament neu debattiert werden muss“.