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Nun hat nach Irland die Schuldenkrise eine zweite Regierung verschlungen. So wie die Iren den Regierungschef Brian Cowen aus dem Amt gejagthaben, wurden nun am. 5. Juni José Socrates und seine Sozialistische Partei in die Opposition verdonnert.
In Portugal wie in Irland haben die Wähler Regierungen abgestraft, die ihnen keine anderen Lösungen als Sparpläne zu bieten hatten, um (einmal mehr) die Finanzmärkte hinsichtlich ihrer Zahlungsfähigkeit zu beruhigen: Banken und Staaten werden die von der EU und dem IWF gewährten Milliarden-Darlehen zurückzahlen.
Allerdings übernehmen in Portugal wie auch in Irland die neuen Amtsinhaber im großen und ganzen die Leitlinien der Sparmaßnahmen, welche ihre Vorgänger das Amt gekostet haben. „Wir haben keine andere Wahl“, sagen sie. Auf dem Spiel stehe für sie ihre Fähigkeit, sich auf den Finanzmärkten Liquiditäten zu beschaffen (und damit öffentliche Dienstleistungen zu sichern) — als auch das Überleben des Euro, wie die europäischen Partner betonen.
Noch nie in Europas Geschichte haben die souveränen Staaten in Fragen der öffentlichen Finanzen und Steuerpolitik einen so geringen Handlungsspielraum besessen, und das derart, dass es derzeit schwerfällt, linksgerichtete und konservative Regierungen in ihrem Handeln zu unterscheiden.
Und ebenfalls noch nie erschien den Menschen wie den Politikern die europäische Integration so konkret. Man könnte allerdings bedauern, dass letztere eher auf die Lage reagieren denn selbst agieren. Und das schmeckt den Bürgern in Europa ganz und gar nicht. Sie geben es deutlich zu verstehen, in den Wahlurnen wie auf der Straße.
Aus dem Französischen von Jörg Stickan
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