Analyse Cas Mudde | Europa 2023

Wie kann der Kontinent sich bei Verteidigung und Energie emanzipieren, ohne in die Falle illiberaler Kräfte zu tappen?

Der Krieg in Ukraine und die darauffolgende Energiekrise haben das Machtgefüge auf dem alten Kontinent durcheinandergebracht. Auch das Verhältnis zu den USA und Russland hat sich – vor allem in den Bereichen Verteidigung und Energie – deutlich verändert. Die neue Situation zwingt Europa zu einer schnellen Anpassung, möglichst ohne sich von populistischen Bewegungen vereinnahmen zu lassen.

Veröffentlicht auf 27 Dezember 2022 um 17:00
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2022 war das Jahr der fünften Krise in einem noch immer jungen Jahrhundert. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, der großen Rezession, der sogenannten „Flüchtlingskrise“ und der Coronapandemie kam es im Februar zum russischen Einmarsch in die Ukraine. Für Politiker war dies eine Gelegenheit, die Pandemie trotz der weiterhin hohen Fallzahlen endlich für beendet zu erklären, konfrontierte sie aber auch mit neuen Herausforderungen in Bereichen, die sie jahrelang zu ignorieren oder zumindest zu entpolitisieren versucht hatten – vor allem die eng miteinander verbundenen Bereiche Verteidigung und Energie.

Zwar besteht ein starker Zusammenhang zwischen Verteidigung, Energie und nationaler Souveränität, aber im europäischen Kontext sind beide grundsätzlich international. Zudem konfrontieren sie die Europäer mit einer sehr schmerzhaften Realität: Die Europäische Union ist zwar die drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt, aber ihre Verteidigung ist sehr stark von den USA und ihre Energieversorgung von Russland abhängig.

Der Krieg in Ukraine zwang Europa dazu, sich endlich mit diesen grundlegenden Schwachstellen auseinanderzusetzen, die nicht nur für einzelne Länder, sondern auch für die EU selbst eine Herausforderung darstellen.

Bislang befindet sich ein großer Teil der Welt im Krisenmodus. Während die EU Wirtschaftssanktionen gegen Russland und Wladimir Putins Kumpane verhängt hat, beteiligen sich die meisten Länder der übrigen Welt, vor allem im sogenannten „globalen Süden“ eher mit Worten statt Taten. Daher brachten die Sanktionen nicht die erwarteten Ergebnisse. Die strengeren Sanktionen vom Dezember 2022 sollen das ändern. Aber unabhängig von deren Wirkung stehen Verteidigung und Energie 2023 ganz oben auf der europäischen Tagesordnung. Wichtig ist dabei allerdings, dass diese Herausforderungen angegangen werden, ohne illiberalen Kräften in die Falle zu gehen. 

Verteidigungspolitik

Der russische Einmarsch in die Ukr…

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