Presseschau Tschechische Republik

Miloš Zeman, Präsident eines unzufriedenen Landes

Veröffentlicht auf 28 Januar 2013 um 16:18

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Das ist „Zemans Rückkehr“, kündigt Lidové noviny an. Elf Jahre nach seiner letzten Position als Ministerpräsident wird Miloš Zeman nun der dritte tschechische Präsident seit der Samtenen Revolution. Er siegte mit 54,8 Prozent der Stimmen über Karel Schwarzenberg und wird am 8. März seinen Amtseid leisten.

„Der Kandidat der Unzufriedenen“ hat gewonnen, meint die Tageszeitung, die zudem eine „Stimmung des Überdrusses und der Zukunftsangst“ feststellt. Miloš Zeman wird eine schwierige Aufgabe haben, heißt es weiter, nämlich „die durch eine Kampagne voller übersteigerter Emotionen gespaltene Gesellschaft wieder vereinen“. „Der neue Präsident wurde gegen den Willen eines großen Teils der intellektuellen, politischen und wirtschaftlichen Elite gewählt“, schreibt LN und erinnert auch daran, dass er sich auf „eine schwierige Koexistenz“ mit der für die Sparpolitik verantwortlichen Mitte-Rechts-Koalitionsregierung unter Petr Nečas vorbereiten muss.

„Die Tschechen sind nicht über ihren Schatten gesprungen und haben die Rückkehr in die Vergangenheit gewählt“, bedauert Lidové noviny.

Doch wer hätte vor einem halben Jahr gedacht, dass Karel Schwarzenberg mit seinen ganzen „Handicaps“ so ein starker Gegner für Zeman werden würde?

Die Ambition des neuen Präsidenten, vorgezogene Wahlen zu veranstalten, „könnte Schwarzenberg eine neue Chance bieten: Ministerpräsident werden.“

„Das Comeback von Miloš Zeman ist hochherrschaftlich: 2,7 Millionen Wähler unterstützten seinen Einzug in die Prager Burg“, meint wiederum Hospodářské noviny. Dennoch sei es —

verrückt, darauf zu hoffen, Miloš Zeman werde ein konfliktarmer Präsident sein, der die Menschen vereint und die politische Kultur verbessert, denn er ist ein unberechenbarer, arroganter Politiker. Seine Kampagne gegen Karel Schwarzenberg war voller Lügen, Beschimpfungen und unredlicher Methoden.

Schlimmer noch“, so bedauert die Wirtschaftszeitung —

ist die Liste der Berater, die mit ihm wiederkehren: Miroslav Šlouf [ein ehemaliger Kommunist und politischer Lobbyist, der dem russischen Ölkonzern LUKoil nahe steht] und andere dunkle Gestalten, die Mitte der 90er Jahre ein Milieu schufen, das die Korruption begünstigte.

Für Europa wird Zeman „ein Präsident der Versöhnung sein“, glaubt Lidové noviny. Nach Václav Klaus, der für seine euroskeptischen Ideen bekannt war, können die europäischen Politiker wieder aufatmen, findet die Tageszeitung. Sie weist darauf hin, dass Miloš Zeman, der als Euroföderalist gilt, von Martin Schulz, dem sozialdemokratischen Präsident der EU-Parlaments, beglückwünscht wurde.

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