Regierung im Gang zum Schafott

Veröffentlicht auf 16 November 2010 um 12:41

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„Alles bricht auseinander“,titeltL’Espresso diese Woche über die sich zuspitzende Regierungskrise, die sich vor einem Hintergrund von Sexskandalen und Katastrophen – wie etliche Hochwasser oder dem Einsturz einer römischen Villa in Pompeji – abspielt. Gestern zog Futuro e Libertà per l'Italia, die letzten Monat vom früheren Berlusconi-Verbündeten Gianfranco Fini gegründete neue Partei, ihre Minister und ihre Unterstützung zurück, nachdem sie vergebens den Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert hatte. Die Regierung dürfte sich nun bis zur Verabschiedung des ausschlaggebenden Finanzgesetzes, die voraussichtlich bis 15. Dezember erfolgt sein wird, über Wasser halten, doch danach sieht die Zukunft stockdunkel aus: Die Lega Nord verlangt vorgezogene Neuwahlen, Fini und die Opposition von Mitte-Links verhandeln über eine Wahlreform und Silvio Berlusconi sprach davon, nur die Zweite Kammer aufzulösen, in der seine Koalition die Mehrheit verloren hat. Für die Zeit der Neuwahlen – wann immer diese auch tatsächlich stattfinden – deuten neue Bündnisse und Beziehungen, die sich im ganzen politischen Spektrum zusammenbrauen, darauf hin, dass es im Vorfeld sogar für italienische Verhältnisse komplex und erhitzt zugehen wird.

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