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9-monatiger Wahlmarathon in der Slowakei, geprägt von Ficos Comeback und Skepsis gegenüber der Europawahl

Die Slowakei steckt in einem Wahlmarathon. Robert Ficos Rückkehr, der Kampf um die Präsidentschaft und die bevorstehende Europawahl sorgen für eine turbulente politische Landschaft mit geringem Engagement der Wählerschaft bei der Wahl zum EU-Parlament.

Veröffentlicht am 5 Mai 2024 um 19:56
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Die Slowakei befindet sich mitten in einem Neunmonatszeitraum mit mehreren Wahlen. Die slowakische Bevölkerung ist aufgerufen, zwischen September 2023 und Juni 2024 viermal an die Urnen zu gehen. Sie hat bereits ein neues slowakisches Parlament gewählt. Die Ergebnisse verhalfen Robert Fico zu einem großen Comeback – er wurde zum vierten Mal Ministerpräsident.

Im März und April wählte die Slowakei einen neuen Präsidenten, der Zuzana Čaputová, die erste Präsidentin in der Geschichte der Slowakei, ablösen wird. Nach einem erbitterten Kampf und einer hohen Wahlbeteiligung wird der ehemalige Ministerpräsident und Ficos Verbündeter Peter Pellegrini neuer slowakischer Präsident. Im Juni bestimmt die slowakische Wählerschaft schließlich 15 Mitglieder des Europäischen Parlaments.

Vor diesem Hintergrund sollte es niemanden überraschen, dass ein Monat vor der Europawahl praktisch keine Kampagne stattfindet. Nur ein paar Plakate sind in den Straßen zu sehen, und man erwartet, dass die Wahlbeteiligung im Juni nach diesem anstrengenden Jahr nicht sehr hoch sein wird.


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Das wäre nichts Neues. Die Slowakei ist seit 20 Jahren Mitglied der Europäischen Union. Seitdem haben wir an vier Europawahlen teilgenommen. Die Slowakei hatte bei jeder dieser Wahlen die niedrigste Wahlbeteiligung aller EU-Länder, selbst nachdem neue Balkanstaaten wie Kroatien oder Bulgarien dem Block beigetreten waren.

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