Spaniens isländische Revolte

Protestmärsche am 15. Mai, Besetzung der Puerta del Sol in Madrid: Lange waren die jungen Spanier in Stille verharrt, jetzt gehen sie auf die Straße. Und da die Kommunalwahlen vor der Tür stehen, folgt die Anti-System-Bewegung dem Geist ihrer isländischen Vorgängerin, die 2009 die Regierung stürzte.

Veröffentlicht auf 19 Mai 2011 um 14:40

Eines Oktobermorgens im Jahr 2008 machte sich der Isländer Hördur Torfason auf zum Parlament, das von den Bewohnern auch Althing genannt wird, im Herzen von Reijkjavik. Damals hatte gerade die Kaupthing Bank, die größte Landesbank, Konkurs angemeldet und das gesamte isländische Finanzsystem wurde durcheinander gewirbelt. Mit seiner Gitarre bewaffnet nahm sich Torfason ein Mikrophon, drehte den Lautsprecher auf und ermunterte die Passanten, ihren Unmut über die Missstände im Land kundzutun und ihre Meinung öffentlich zu äußern. Am darauffolgenden Samstag brachte Torfasons Initiative Hunderte von Menschen an derselben Stelle zusammen.

Die Samstagstreffen in jenem Oktober wurden von der Initiative „Stimmen des Volkes“ organisiert und führten später zur Auflösung des Parlamentes und zu Neuwahlen am 23. Januar 2009. Die Auflehnung der Isländer erreichte auch die mehreren Tausend Demonstranten in Spanien, die sich am vergangenen 15. Mai in verschiedenen spanischen Städten zusammenfanden und lauthals „Das aufgelehnte Spanien ist ein Island“ oder „Unser System ist isländisch“ riefen.

Die Isländer beließen es aber nicht nur bei Demonstrationen. Sie erschütterten die Grundfeste der Regierung, verfolgten die für den Konkurs verantwortlichen Banken und sagten in einem Volksentscheid „Nein“ zu den Rückzahlungsforderungen von Schulden in Höhe von vier Milliarden Euro an Großbritannien und die Niederlande. Und mehr noch: sie gründeten eine Versammlung von 25 gewählten Bürgern, die die begonnene Verfassungsreform zu Ende führen sollten. Es war eine friedliche Revolution inmitten der medienbeherrschenden arabischen Revolutionen, die so nur über die schwer kontrollierbaren sozialen Netzwerke verbreitet werden konnte.

Democracia Real Ya: 500 Organisationen in einer

Diejenigen, die endlich eine wahrhaftige Demokratie einfordern haben nicht nur in einem Land wie Island, mit 320.000 Einwohnern, Erfolg. Das Dachorganisation dieser Bewegungen ist die Initiative „Wirkliche Demokratie Jetzt“ ( Democracia Real Ya), die um die 40 Punkte in der Liste ihrer Forderungen aufführt, die von der Bekämpfung der Wahlenthaltung bis hin zu Sparmaßnahmen für die Militärausgaben reicht und auch die Abschaffung der Ley Sinde (spanisches Gesetz gegen die Internet-Piraterie) fordert.

Mittlerweile gehören dieser Bewegung zwar an die 500 Organisationen an, die vielfältige Ziele verfolgen, aber keine einzige Partei. Auch keine Gewerkschaften. Die Bewegung kämpft an verschiedenen Fronten, ähnlich wie damals die Globalisierungskritiker und -gegner von Attac, die die Proteste unterstützt . Heute, zehn Jahre nach ihrer Gründung, tritt die Organisation weitaus bescheidener auf und beruft sich immer noch auf das Weltsozialforum in Porto Alegre in Brasilien oder auf das elitäre Weltwirtschaftsforum von Davos in der Schweiz.

Ein Netz von Unzufriedenheit

All das verbreitet sich in einem gleichmäßigen Tempo über ein Netz, wo das Echo der Unzufriedenheit weitergetragen und der Weg geebnet wurde für Hacker von Zusammenschlüssen wie der Anonymous-Bewegung, die während der Verteidigungskampagne von Assange erfolgreich gegen Firmen wie PayPal oder Visa gekämpft hat und die aber auch zu Beginn der Protestbewegungen in der arabischen Welt aktiv war, um in Diktaturen wie Tunesien oder Ägypten gegen die Zensur vorzugehen.

Diese Revolutionen haben sich weiterentwickelt und sind gereift während die Jugendlichen aus Frankreich, Italien, Großbritannien und Griechenland auf die Straße gegangen sind, um gegen die Sparpläne anzukämpfen, die Europa als Antwort auf die zunehmende wirtschaftliche Rezession vorgelegt hat. Spanien hat indes abgewartet.

„Wenn wir groß sind, wollen wir Isländer sein“

Als erste Bewegung gründete sich „Nolesvotes“ (Wähle sie nicht), eine Initiative, die dazu aufruft, die Urnen nicht mit Stimmzetteln für die PP (konservative Volkpartei), PSOE (Sozialdemokraten) und CiU (Konvergenz und Union) zu füllen, die sie dafür anklagen, das Wahlgesetz auszunutzen, um sich im Parlament breitzumachen, das „in Spanien ein erschreckendes Ausmaß an Korruption“ erreicht habe. Es folgten Aufrufe im Kongress für „saubere“ Wahllisten, ohne verunglimpfte Politiker von Bewegungen wie „Avaaz“ oder „Actuable“. Daran knüpften dann Jugendproteste mit bis zu 2.000 Jugendlichen an, wie die von „Juventud sin Futuro“ (Jugend ohne Zukunft) am vergangenen 7. April. Das war ein bescheidener Vorgeschmack auf das, was sich am 15. Mai als Volkszorn in mehreren spanischen Städten entladen sollte.

„Wenn wir groß sind, wollen wir Isländer sein“, so lautete der Slogan der Anführer der Protestmärsche von Sonntag, dem 15.Mai, an der Spitze einer Gruppe jugendlicher und weniger jugendlichen Teilnehmer, Eltern und Kinder, Studenten und Arbeiter, Arbeitsloser und Rentner. Viele haben die Samstagstreffen in Island unterstützt, die den von den Bürgern herbeigesehnten Wandel auch gebracht haben. In Spanien zumindest folgte auf den Sonntag noch ein normaler Dienstag.

Aus dem Spanischen von Ramona Binder

Kontext

Eine Bewegung, die die Politik überrumpelt

Die „Bewegung 15-M“ leitet ihren Namen von den Demonstrationen Tausender Studenten, Rentner, schlecht bezahlter Arbeitnehmer oder unzufriedener Bürger ab, die am 15. Mai mit dem Slogan „No les votes“ „Wählt sie nicht“ auf die Straße gegangen sind. Sie folgten einem Aufruf der Plattform „Democracia Real ya“ und mobilisierten über soziale Netzwerke wie Twitter (#Spanish revolution oder #no les votes) und Facebook. Die Organisatoren haben beschlossen, die Proteste jeden Abend bis zum 22. Mai, dem Tag der Regional- und Kommunalwahlen, fortzusetzen.

Am 18. Mai wurde eine Kundgebung auf dem Platz Puerta del Sol in Madrid von der Wahlkommission mit der Begründung, sie würde „den Wahlkampf und die bürgerliche Freiheiten beeinträchtigen“ für illegal erklärt. Doch die „Empörten“ haben beschlossen, dennoch den Platz zu besetzen.

„Vogelfrei“, lautet die Reaktion auf dem Titelblatt von ABC. Die konservative Tageszeitung meint zwar, dass es „in der Tat Gründe gibt, über die Krise unzufrieden zu sein“, doch „objektiv beurteilt“ liege die Verantwortung „bei der linken Regierung“ und nicht beim „System“, welches von den Demonstranten angeprangert wird. Letztere seien „soziologisch links einzuordnen“ und forderten keinen „Wechsel, sondern einen Bruch. Eine Art, den demokratischen Rahmen durch Verzerrung einzuengen: alle links oder eine Reform des Systems.“

„Die Regierung erlaubt die verbotene Demonstration, und die PSOE die sozialistische Regierungspartei unterstützt den Protest“, empört sich El Mundo auf dem Titelblatt. Vicotria Prego betont in diesem anderen konservativen Blatt, dass „die Demonstranten seltsamerweise nicht direkt die Regierung angreifen, sondern ein dominierendes System, dessen Verantwortliche nicht auszumachen sind“, ganz im Gegensatz zur öffentlichen Meinung, die in Umfragen die Regierung für die Krise verantwortlich mache. Doch, fügt Prego hinzu, „die Normalbürger machen unseren Politikern keine Sorgen. Sie sind ja nicht auf die Straße gegangen, denn nur davor haben sie die Politiker Angst, panische Angst.“

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