Was für eine seltsame Demokratie

Stellen Sie sich vor, morgen finden Gemeinderatswahlen statt. Sicher werden Sie die Entscheidungen des amtierenden Gemeinderats bewerten, sich Gedanken darüber machen, welche Alternativen es gibt, und schließlich auf der Grundlage dieser Erwägungen ihre Stimme abgeben. Nun stellen Sie sich vor, dass die Behörden in der Wahlnacht überraschend verlautbaren:

„Infolge einer Reihe von Computer-, Verwaltungs- und Kommunikationsfehlern handelte es sich bei diesen Wahlen nicht um die Gemeinderats-, sondern um die Parlamentswahlen. Es wurde beschlossen, die von den einzelnen Parteien in allen Gemeinden in einer Provinz erhaltenen Stimmen zusammenzuzählen und sie den Abgeordneten zuzuteilen, als ob es sich um eine normale Parlamentswahl handeln würde.“

Belohnen und bestrafen

Unmöglich. Oder vielleicht doch nicht? So oder sehr ähnlich wird nämlich die Europawahl abgehalten. [[Bei dieser Wahl belohnen oder bestrafen die Wähler die Parteien ausschließlich auf der Grundlage nationaler Belange]], während Politiker und „Experten“ die „Botschaft“ entschlüsseln, die die Bürger ihren eigenen Regierungs- und Oppositionsparteien mit ihrer Entscheidung „senden“ wollten. Dann reisen die Europaabgeordneten aber nach Brüssel und nach Straßburg, bilden politische Gruppen mit Abgeordneten anderer Länder und beginnen Beschlüsse zu fassen, die von ihren Wählern ganz sicher nicht fünf Jahre später sanktioniert werden.

Einige Daten: In der Umfrage, die das spanische Zentrum für soziologische Studien CIS nach der letzten Europawahl 2009 durchführte, standen jedem Befragten, der bei der Stimmabgabe „die Themen in Bezug auf die Europäische Union und das Europäische Parlament“ berücksichtigte, mehr als vier Befragte gegenüber, deren Wahlentscheidung eher von „der aktuellen politischen Situation in Spanien“ beeinflusst waren. Derselben Untersuchung zufolge bezog nur jeder dritte Spanier in seine Erwägung ein, dass es bei der Europawahl darum geht, die politische Mehrheit im Parlament der Union zu bestimmen, und nicht darum, die eigene Regierung zu belohnen oder zu bestrafen. Wie beim vorherigen Beispiel nahmen die meisten Bürger an einer Wahl teil, dachten dabei jedoch an eine andere.

In einer jüngeren Studie wurde analysiert, wie die jeweiligen nationalen und europaweiten Grundvoraussetzungen das Ergebnis der Parteien beeinflusste, die sich an mindestens zwei Europawahlen beteiligt hatten. Die Forscher kamen zu dem Schluss, dass das Wirtschaftswachstum in der Europäischen Union absolut keinen Einfluss auf das Wahlergebnis der Parteien hatte, die zum Zeitpunkt der Wahlen in der Europäischen Kommission vertreten waren. Ausschlaggebend war vielmehr der Zustand der Wirtschaft in den Ländern, in denen diese Parteien an der Regierung waren. Und in Krisenzeiten scheinen die Europawahlen noch stärker von der Situation in den einzelnen Mitgliedstaaten beeinflusst zu sein.

Nationale Kriterien sind ein Problem

Sollte uns das beunruhigen? Man könnte denken, dass die Europäische Union eine einzigartige politische Struktur ist, und daher die Art und Weise, wie die Unionsbürger ihre Vertreter wählen, auch einzigartig ist. Wenn wir zudem das Europäische Parlament für ein Organ halten, das die vielfältigen Präferenzen der Europäer vertritt, in einem komplexen System über hauptsächlich technische Entscheidungen trifft, deren Tragweite die Bürger nicht besonders interessiert, dann wäre die Tatsache, dass die Abgeordneten auf diese Art gewählt werden, auch nicht sonderlich schlimm. Da die meisten Entscheidungen im Europäischen Parlament von den wichtigsten politischen Gruppen ohnehin im Einvernehmen getroffen werden, stört es kaum, wenn die Sozialdemokraten oder die Konservativen in den einzelnen Ländern eine Stimme mehr oder weniger erhalten.

Wenn wir jedoch die Union für eine Institution halten, die immer häufiger weittragende Entscheidungen trifft, auf die die Europäer durch die demokratische Wahl ihrer Vertreter Einfluss nehmen sollen, dann ist die Tatsache, dass sich die Unionsbürger bei der Abgabe ihrer Stimme allein auf nationale Kriterien stützen, ein Problem. Dasselbe Problem, das wir hätten, wenn wir die Parlamentswahlen so abhielten, wie eingangs beschrieben. Wie können wir je die europäischen Politiker, deren Leistung nicht zufriedenstellend ist, bestrafen, oder die europäischen Regierungsprogramme unterstützen, wenn wir bei der Wahl unserer Vertreter im Europaparlament nur an die Beliebtheit der Partei in seinem eigenen Land denken?

[[Sind die Europäer dazu fähig, die Europawahlen eines Tages zu „normalisieren“? Ich bin skeptisch]]. Wenn wir es uns jedoch nicht gelingt, müssen wir uns wohl damit abfinden, dass die von vielen geforderte europäische Integration mit einem Verlust unserer Fähigkeit als Gemeinschaft einhergeht, die Politik zu beeinflussen, die uns betrifft.