Ideen Nach corona

Welche Post-Corona-Welt wollen wir als Europäer?

Die aktuelle Epidemie bringt politische Verschärfung, wirtschaftlichen Abschwung und soziale Verwerfungen mit sich, aber sie könnte auch eine Chance für einen radikalen Wandel hin zu einem gerechteren, demokratischeren und offeneren Europa sein, sagt Timothy Garton Ash.

Veröffentlicht auf 30 Mai 2020 um 13:25

Die Coronavirus-Krise scheint den Glauben an einen radikalen Wandel zu beflügeln. Laut dem Ergebnis einer Meinungsumfrage, die von meinem Forschungsteam an der Universität Oxford entworfen und kürzlich veröffentlicht wurde, befürworten nun erstaunliche 71 % der Europäer die Einführung eines universellen Grundeinkommens. In Großbritannien sind es 68 %. Weniger ermutigend, zumindest für jeden, der an die liberale Demokratie glaubt, ist ein weiteres verblüffendes Ergebnis unserer Umfrage: Nicht weniger als 53 % der jungen Europäer setzen bei der Bewältigung der Klimakrise mehr Vertrauen in autoritäre Staaten als in Demokratien.

Unsere Umfrage wurde von eupinions  im März diesen Jahres durchgeführt, als der größte Teil Europas gerade dabei war, sich gegen das Virus einzusperren. Die Fragen aber wurden schon früher formuliert. Während die USA und China – die führende Demokratie und die führende Diktatur – sich gegenseitig mit viralen Anschuldigungen besprühen, wäre es jetzt faszinierend, die Europäer zu fragen, welches politische System sich ihrer Meinung nach bei der Bekämpfung der Pandemie besser bewährt hat. 

Diese beiden gegensätzlichen, aber gleichermaßen auffallenden Umfrageergebnisse zeigen, wie viel auf dem Spiel steht, wenn wir die unmittelbare gesundheitliche Notlage überwinden und mit der anschließenden Wirtschaftspandemie und ihren politischen Folgen konfrontiert sind. Was für ein historischer Moment wird dies für Europa und die Welt sein? Das Beste könnte daraus entstehen. Das Schlimmste aber auch.

Der Vorschlag für ein universelles Grundeinkommen wurde bis vor Kurzem oft als abwegig und utopisch abgetan. Während des Lockdowns jedoch haben viele Industrieländer etwas Ähnliches eingeführt, sicherlich nicht für alle Menschen, aber doch für große Teile der Bevölkerung. Der spanische Wirtschaftsminister hat gesagt, dass das „lebensnotwendige Mindesteinkommen“ ein dauerhaftes Instrument des spanischen Sozialsystems werden könnte. Es vergeht kaum ein Tag, an dem ich nicht einen weiteren Artikel lese, in dem behauptet wird, dass die Zeit für das universelle Grundeinkommen oder eine Variante davon gekommen ist.

Dies würde zu einer möglichen Zukunft gehören, in der es uns gelingt, eine der größten Krisen der Nachkriegszeit in eine ihrer größten Chancen zu verwandeln. Wir können die zunehmenden wirtschaftlichen und kulturellen Ungleichheit ins Visier nehmen, die die politische Grundlagen selbst von etablierten liberalen Demokratien wie Großbritannien und den USA untergraben hat. Da wir während des Lockdowns gelernt haben, anders zu arbeiten – mehr von zu Hause – und auf unnötige Reisen zu verzichten, können wir daraus ein neues Arbeitsmodell schaffen. Da wir die saubere Luft, den klaren Himmel, den Vogelgesang – der nicht mehr vom Verkehr übertönt wird – und die langsamen Veränderungen der Natur, die wir damals vor lauter Geschäftigkeit nicht bemerkt haben, zu schätzen gelernt haben, werden wir ernsthaft die radikalen Schritte ins Auge fassen, die sowohl zur Bekämpfung des Klimawandels als auch für eine bessere Lebensqualität notwendig sind.

Nachdem wir uns in ganz Europa auf unsere Balkone und Dächer begeben haben, um den Ärzten, Krankenschwestern, Sozialarbeitern und anderen zu applaudieren, die unverzichtbare Arbeit leisten und ihr Leben riskiert haben, um unser eigenes zu retten, werden wir sie nicht vergessen, wenn die gesundheitliche Gefahr vorüber ist. Sie werden nicht nur sozial und wirtschaftlich bessergestellt – der Nachkriegsslogan „homes fit for heroes“ kommt mir in den Sinn -, sondern es gibt auch das, was polnische Populisten schlauerweise eine „Umverteilung des Respekts“ nennen. Und indem wir diese notwendige Umverteilung vornehmen, berauben wir die nationalistischen Populisten auch ihrer Anziehungskraft.

Gleichzeitig sehen wir ein, dass ein Planet, der von wirklich globalen Bedrohungen wie diesem Virus und dem Klimawandel heimgesucht wird, nicht weniger, sondern mehr internationale Zusammenarbeit erfordert. Und die EU, die Anfang dieser Woche ein internationales Treffen einberufen hat, um Mittel für den Kampf gegen Covid-19 zu beschaffen, wird zu einer treibenden Kraft des globalen kollektiven Handelns.

Das ist der Traum. Aber dann ist da noch der Albtraum. Vielleicht gleicht unsere Situation der Nachkriegszeit, aber was, wenn sie eher den Jahren nach dem Ersten Weltkrieg als dem liberalen und sozialdemokratischen Wiederaufbau nach 1945 ähnelt? Die nationalistischen Impulse, die wir heute bei Donald Trump und Xi Jinping beobachten, werden noch ausgeprägter. Mit der „Beggar-my-neighbour“-Politik verwandelt sich die post-Covid-19 Rezession in eine große Depression. Sowohl innerhalb unserer Gesellschaften als auch zwischen den verschiedenen Ländern nimmt die Ungleichheit zu, anstatt sich zu verringern.

 In Europa zeigen wohlhabende nordeuropäische Länder wie Deutschland und die Niederlande einfach nicht das notwendige Maß an Solidarität mit den angeschlagenen Volkswirtschaften der südeuropäischen Mitglieder der Eurozone. Stattdessen nutzen sie die von der EU mit der Krise gerechtfertigte Aussetzung der Obergrenzen für staatliche Subventionen aus, um öffentliche Gelder in ihre Schlüsselindustrien zu pumpen. Dadurch wird die Kluft zwischen den nördlichen und südlichen Staaten der Eurozone noch größer. In einigen Jahren wird in Italien – wo die Staatsverschuldung heute bei etwa 160 % des BIP liegt – ein Populist wie Matteo Salivini, oder ein noch schlimmerer (ja, das ist möglich), an die Macht kommen und alle Probleme des Landes auf einen Mangel an nordeuropäischer Solidarität zurückführen.

Währenddessen bleibt Ungarn in der östlichen Hälfte des Kontinents eine Diktatur, wobei der vorübergehende Ausnahmezustand von Viktor Orbán auf mysteriöse Weise dauerhaft geworden ist. Polen, wo die Regierungspartei derzeit groteskerweise darauf besteht, die Präsidentschaftswahl vollständig per Briefwahl durchzuführen, was unmöglich frei und fair sein kann, folgt dem ungarischen Weg.

Die EU, die nicht länger eine Gemeinschaft von Demokratien ist und entlang beider Achsen, Nord-Süd, Ost-West, zerrissen ist, wird nach und nach schwächer und zerfällt. Auf sich allein gestellt, bieten die Mitgliedsstaaten ihren jüngeren Bürgern keine ausreichenden Berufsaussichten, keine soziale Sicherheit und keine ökologisch nachhaltige Zukunft. Und so wenden sie sich, wie bereits in unserer Umfrage schockierend angedeutet, autoritären Lösungen zu. Europa blickt immer weniger auf die USA und immer mehr auf China.

 Im Jahr 2030 werden wir wahrscheinlich weder diese Hölle noch jenen Himmel haben, nur eine Version unseres üblichen menschlichen Fegefeuers. Aber welcher Variante wir uns nähern, hängt ganz von uns ab: von den Amerikanern und den Chinesen, den Russen, den Indern und den Brasilianern allemal, aber in Europa liegt es an uns Europäern – und natürlich auch an den Briten nach dem Brexit, sind sie doch immer noch Europäer, ob sie es wollen oder nicht.

Deshalb haben wir auf der Oxford-Website, auf der unsere Umfrageergebnisse vorgestellt werden, auch eine Möglichkeit zur Selbstbefragung für alle eingerichtet, die zu Hause 10 Minuten Zeit haben, um uns ihre prägenden, besten und schlimmsten europäischen Momente und ihre Hoffnungen für Europa im Jahr 2030 mitzuteilen. Bisher war der Fall der Berliner Mauer der meistgenannte prägende Moment, während der Brexit die schlechtesten Momente anführt. Aber vielleicht wird der Coronavirus-Moment beide überholen. Besuchen Sie unsere Website und teilen Sie Ihre Meinung mit uns: europeanmoments.com.

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