2012, die Hollande-Revolution

Vor nicht so langer Zeit wäre jemand, der einen Politiker wie François Hollande für geeignet hielt, die Hoffnung Millionen von Europäern auf einen Aufstand gegen die lähmende Wirtschaftslage zu verkörpern, für verrückt erklärt worden.

François Hollande, der wie ein biederer Beamter oder Kaufmann aussieht, pragmatisch und kompromissbereit ist und die lauwarmen politischen Ideen der Mitte-Links vertritt, hat nichts von einem schneidigen Genie wie Cyrano de Bergerac, einem historischen Giganten wie Charles de Gaulle oder einem Künstler der Politik wie François Mitterrand.

Nichtsdestotrotz gilt er heute, wohl als Zeichen dieser traurigen Zeit, als einziger möglicher Asterix, der von seinem unbezwingbaren gallischen Dorf aus sich gegen das germanische Reich der Sparmaßnahmen und Haushaltskürzungen auflehnt und die Förderung von Wachstum und Beschäftigung wieder ganz oben auf die Wirtschaftsagenda der Europäischen Union setzen will.

Gesunder Menschenverstand ist heute revolutionär

Keine der letzten französischen Präsidentschaftswahlen hatte eine solche Bedeutung für ganz Europa wie diese. Berlin, Frankfurt, Brüssel, Paris, London, Rom, Madrid, alle übrigen europäischen Hauptstädte, die sogenannten „Märkte“ und viele Bürger wissen, was bei dieser Wahl auf dem Spiel steht: die Frage, ob das Tandem Merkel-Sarkozy zu jedem Preis die fixe Idee des ausgewogenen Haushalts verfolgen darf, oder ob es endlich einen ernstzunehmenden Versuch gibt, die Konjunkturerholung, das Wirtschaftswachstum und die Beschäftigungslage gezielt zu fördern.

Diese Frage ist nicht nur für die bevormundeten und überwachten Länder — Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und Frankreich selbst — sondern auch für Deutschland wesentlich.

Der intellektuelle Vater der amerikanischen Unabhängigkeit Thomas Paine meinte einst, es gäbe Zeiten, in denen gesunder Menschenverstand revolutionär anmutet. Das kann man heute von den Ideen des moderaten François Hollande behaupten. Seine Vorschläge beruhen nicht auf linker Ideologie, französischem Chauvinismus oder gar dem Wunsch, die Achse Paris-Berlin zu zerstören oder antieuropäische Gefühle zu schüren. Er ist nur schlicht und einfach bestrebt, das zu verhindern, was Paul Krugman so treffend „den wirtschaftlichen Selbstmord Europas“ nennt.

Merkels Zwangsdiät

François Hollande zählt zu jenen, die glauben, dass eine falsche Diagnose zu einer falschen Behandlung geführt hat. Europa leidet unter einem bösartigen Tumor (Wachstum und Beschäftigung), aber das Ärzteteam unter der Leitung von Angela Merkel behandelt den Patienten ausschließlich gegen ein anderes Übel: Übergewicht (Defizit und Schulden).

Die strenge Diät, die dem Kranken verordnet wurde, hat das Hauptleiden verschlimmert. Dazu beigetragen haben die finanzielle Interessen (der sogenannten „Märkte“), der neoliberale Fundamentalismus (je weniger Staat, desto besser) und die buchhalterische Leidenschaft der Deutschen (minimale Inflation und Null-Defizit).

François Hollande hat sich zum Ziel gesetzt, mit diesem Dogma zu brechen. Vor einiger Zeit hätten seine Ideen schüchtern angemutet, aber heute gelten sie als revolutionär. Im Rahmen der EU will er zwei Ideen verteidigen, die Angela Merkel gar nicht gefallen: die Einführung einer Finanztransaktionssteuer und die Schaffung von Eurobonds.

Rückhalt in der SPD?

François Hollande, schreibt Miguel Mora [Korrespondent von El País in Paris] in dieser Zeitung, verkörpert „die große Hoffnung vieler Europäer, die eine Wende herbeisehnen“. Sein Aufstand gegen Angela Merkel könnte mehr oder minder explizite Anhänger finden. Spanien hätte nichts dagegen, ganz zu schweigen von Griechenland und Portugal.

Die Bewegung dürfte auch in Deutschland unterstützt werden, macht doch die SPD sich für einen Kurswechsel in der Europapolitik zugunsten der Förderung des Wachstums und der Beschäftigung stark. Es wäre auch möglich, dass die Sozialdemokraten die Bundestagswahl 2013 gewinnen oder zumindest genügend Stimmen erhalten, um Angela Merkel zu zwingen, eine Koalitionsregierung zu bilden.

Wie dem auch sei, momentan haben die französischen Wähler das Sagen. Wenn sie den am wenigsten charismatischen Kandidaten wählen, den man sich vorstellen kann, könnte ihre Entscheidung ganz Europa signifikant beeinflussen. Es ist also nicht auszuschließen, dass Frankreich wieder einmal die Entwicklung der europäischen Geschichte prägt.

Kontra

Französische Allheilmittel

„Im Gegensatz zu den übrigen Mittelmeerländern hält Frankreich weiterhin an der Meinung fest, die aktuelle europäische Krise sei auf Globalisierung, freie Marktwirtschaft und angelsächsischen Kapitalismus zurückzuführen“, schreibt Rzeczpospolita. Obwohl die französischen Präsidentschaftskandidaten aus verschiedenen politischen Lagern kommen, glauben sie alle, dass

der beste Weg aus der Krise über Steuererhöhungen, Anleiheverkäufe und den Kampf gegen polnische Klempner (oder rumänische Bettler oder tunesische Arbeitslose) führe.

Das könnte der polnischen Tageszeitung zufolge Europa in ernste Schwierigkeiten stürzen, insbesondere, wenn Francois Hollande, der völlig andere Ideen über Europa vertritt als Angela Merkel und die schwächelnde Wirtschaft mit Steuererhöhungen und höheren Staatsausgaben beflügeln will, die Wahl gewinnt. Sein Sieg, so Rzeczpospolita, könnte auch im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in Griechenland, den Niederlanden und 2013 in Deutschland „der europäischen Linken Appetit machen“ und so eine „radikale politische Wende in Europa“ einläuten.