Aus der Traum von Europa?

Die Europäische Union (EU), zumindest so wie wir sie kennen, gibt es nicht mehr. Und die Frage lautet nicht, wie die neue Union aussehen wird, sondern, warum das Europa, von dem wir so innig geträumt haben, nicht mehr existiert. Die Antwort ist einfach: Alle Säulen, auf denen die Europäische Union aufgebaut wurde, mit denen sie gerechtfertigt wurde, sind eingestürzt.

Vergangene Fundamente

Erstens: Die Erfahrung des Zweiten Weltkriegs. Vor einem Jahr wurden die Ergebnisse einer Befragung von deutschen Schülern zwischen 14 und 16 Jahren veröffentlicht. Ein Drittel wusste nicht, wer Adolf Hitler war, und 40 Prozent waren der Überzeugung, dass die Menschenrechte von allen deutschen Regierungen seit 1933 auf dieselbe Art und Weise respektiert wurden.

Das zeugt sicherlich nicht von einer deutschen Nostalgie für den Faschismus. Nein, das bedeutet schlicht und einfach, dass wir hier eine Generation haben, die nichts mit der Geschichte am Hut hat. Es ist eine Illusion zu glauben, dass die Legitimität der EU in der Kriegserfahrung verwurzelt sei.

Das zweite Element, welches die geopolitische Bedeutung der Europäischen Union gefördert hatte, war der Kalte Krieg. Auch er ist vorbei. Heute hat die EU kein Feindbild mehr wie die UdSSR nach 1949— und wird es auch nicht mehr haben —, um ihre Existenz zu rechtfertigen. Mit einem Wort: Es macht keinen Sinn, sich auf den Kalten Krieg zu berufen, um das Legitimitätsproblem der Union zu lösen.

Die dritte Säule heißt Wohlstand. Die EU ist weiterhin reich, sehr reich — auch wenn das für Länder wie Bulgarien nicht zutreffen mag. Aber 60 Prozent der Europäer glauben, dass es ihren Kindern schlechter gehen wird als ihnen selbst. In dieser Hinsicht ist das Problem nicht, wie es uns heute geht, sondern, wie das Leben in Zukunft aussehen wird. Kurzum, die positive Aussicht, der Glaube an eine bessere Zukunft — eine mächtige Quelle der Legitimität — ist ebenfalls verloschen.

Gescheiterter Traum von Gerechtigkeit

Eine weitere Quelle der Legitimität hieß Konvergenz — jener Prozess, der dafür sorgen sollte, dass die armen Länder, die der EU beitreten, die Gewissheit hatten, schrittweise den Club der Reichen einzuholen. Vor ein paar Jahren war dies noch begründet, doch wird ein Land wie Griechenland, sollten sich die Wirtschaftsprognosen bestätigen, im Vergleich zu Deutschland in zehn Jahren immer noch genauso arm sein, wie zum Zeitpunkt seines EU-Beitritts.

Jeder sagt, dass die EU ein elitäres Projekt sei. Richtig. Das Problem heute ist aber nicht, dass bestimmte Eliten antieuropäisch geworden wären, sondern, dass sie auf nationaler Ebene in die Bedeutungslosigkeit gedriftet sind. Und dass die Eliten ohnehin allesamt für ein vereintes Europa sind, ist völlig irrelevant, da niemand mehr auf sie hört.

Die Eliten haben sich von den Menschen abgeschnitten. Sieht man sich die soziologischen Studien genau an, stellt man fest, dass die Legitimität der EU, je nachdem, ob Sie im Norden oder Süden des Kontinents leben, sehr unterschiedlich gesehen wird.

In Ländern wie Deutschland oder Schweden vertrauen die Menschen der EU, denn sie glauben an den guten Willen ihrer eigenen Regierungen. In Italien, Bulgarien oder Griechenlang hingegen vertrauen die Menschen ihren Politikern nicht, weshalb sie an die EU glauben. Ihre Logik?

Die aus Brüssel, selbst wenn wir sie nicht kennen, können nicht schlimmer sein als unsere heimischen Politiker. Ehrlich gesagt, scheint mir, dass auch dieses Gefühl bröckelt: Die jüngste Krise ist der Beweis dafür, dass das Vertrauen in die EU erschüttert ist.

Demografischer Wandel als neue Herausforderung

Und zum Abschluss die letzte Säule: der Wohlfahrtsstaat. Zweifelsohne ist die Existenz eines soliden Wohlfahrtsstaats Teil der europäischen Identität. Dennoch ist die Frage im Moment nicht, ob der Wohlfahrtsstaat eine gute oder schlechte Sache ist, sondern, ob er im globalen Wettbewerb und dem tiefgreifenden demographischen Wandel in Europa überlebensfähig ist.

Problem ist hier, dass die europäische Bevölkerung dahinschmilzt wie Schnee. Im Jahr 2060 wird 12 Prozent der Bevölkerung über 80 Jahre alt sein. Europa altert. Und es ist sicherlich kein Zufall wenn die Union auf internationalem Parkett oftmals auftritt wie ein seniler Greis. Vom wem soll das Geld kommen, um den alten Menschen die nötige soziale Absicherung zu gewährleisten? Von den kommenden Generationen? Mit dem angehäuften Schuldenberg ist das ist schon der Fall...

Andere Folge der Krise: Der Kontinent ist dabei, sich erneut zu spalten. Innerhalb der Union gibt es zwar nicht mehr die Trennung zwischen Ost und West, aber andere, wesentlich gewichtigere, Divisionen sind aufgetreten. An erster Stelle, jene zwischen den Euroländern und den anderen. Wenn Franzosen, Deutsche oder Spanier von der Europäischen Union reden, meinen sie im Grunde die Eurozone.

Gespaltenes Europa

Doch solange strategisch wichtige Länder wie Schweden, Polen und Großbritannien nicht dem Euro angehören, ist das nicht weiter schlimm. Schlimmer ist da schon die Spaltung zwischen Geber- und Nehmerländern.

Als Griechenland ein Referendum über das Hilfspaket durchführen wollte, machte Berlin folgenden Einwand: „Im Grunde wollt ihr ein Referendum über unser Geld!“ Eine Bemerkung, die nicht völlig illegitim ist... Kein Land sollte Geisel der Eurozone sein. Genau hier liegt das Problem, wenn man eine gemeinsame Währung, aber keine gemeinsame Politik hat.

Welche Wege gibt es aus der Krise? Schaut man sich die Länder der EU genauer an, sieht man, dass manche in der Krise versinken, andere aber nicht... oder nicht so arg. In bestimmten Fällen hatte die Krise sogar positive Auswirkungen auf gewisse Praktiken. Aus dieser Hinsicht ist das Hauptproblem die Tatsache, dass es eben in jeder Politik Gewinner oder Verlierer gibt — doch das verschweigen uns die Politiker lieber.

Es ist auch nicht weiter tragisch: Es hat schon immer Verlierer und Gewinner gegeben, die Frage wäre eher, wie man den einen unter die Arme greifen und die anderen überzeugen kann, dass diese oder jene Politik auch in ihrem eigenen Interesse ist.

Und wir, wir glauben immer noch, dass es eine Politik gäbe, bei der jeder gewinnt. In Anbetracht des derzeitigen Zustands der Europäischen Union ist das reines Wunschdenken. Das selbstverständliche Solidaritätsprinzip, dass es in jedem Nationalstaat gibt, existiert auf europäischer Ebene nicht.

Darüber hinaus haben die Länder der Union nicht alle eine gemeinsame Geschichte und sprechen auch nicht dieselbe Sprache. Wenn man von Europa als „wir“ spricht, was ist damit eigentlich gemeint? Wenn die Europäische Funktion korrekt funktionieren soll, muss zunächst definiert werden, was dies europäische „Wir“ eigentlich beinhaltet. (JS)

Auszüge eines Vortrags an der Universität Sofia Ende Mars im Rahmen eines Symposiums zum Thema „Europa und die Krise“.