Kehrt Borissow zurück?

Bojko Borissow und die Führer*innen der größten Parteien: Kornelija Ninova (BSP), Hristo Iwanow (DB) und Kiril Petkow (PP). Auf der Tür: Versicherungsanstalt für frisch gebackene Pensionäre.

Am 2. Oktober wurden in Bulgarien in vorgezogenen Parlamentswahlen die Mitglieder der Nationalversammlung gewählt. Es überrascht nicht, dass den vorläufigen Ergebnissen zufolge die Partei “Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens” (GERB, Mitte-Rechts) von Bojko Borissow mit 24,5 % der Stimmen, (67 von 240 Parlamentssitzen) den Sieg davon tragen dürfte.

Die Pro-Europäer überholten damit ihre größten Konkurrenten, den ehemaligen Ministerpräsidenten Kiril Petkow und seine Partei “Wir setzen den Wandel fort” (PP, Mitte), die nur 20,2 % der Stimmen (53 Parlamentssitze) erhielten. Diese Wahl – die vierte innerhalb von zwei Jahren – fand vor dem Hintergrund einer politischen Krise in Bulgarien und des Überdrusses der Bevölkerung nach dem Sturz der vorherigen Regierung Petkow, dem Krieg in der Ukraine und dem starken Anstieg der Energie- und Konsumgüterpreise statt. Die Wahlbeteiligung von weniger als 40 % zeigt den Überdruss der Bevölkerung des ärmsten EU-Landes.

Trotz einer früheren Amtszeit, die von endemischer Korruption geprägt war, gelang es Borissow erneut, das höchste Wahlergebnis zu erzielen. Aber damit ist es nicht getan: Die GERB muss nun eine Koalition bilden, was für eine im Parlament stark isolierte Partei eine mehr als komplexe Aufgabe ist. Die wichtigsten Parteien wären bereit, in Verhandlungen mit der GERB einzutreten – unter der Voraussetzung, dass Borissow nicht in der Regierung sitzt.