Drakonisches Sparen gegen den Kollaps

Veröffentlicht auf 14 Oktober 2011 um 11:45

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Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho stellte am Donnerstag das sparsamste Budget vor, das das Land seit der Wiedereinführung der Demokratie 1974 gesehen hat. “Lohnkürzungen und Steuererhöhungen, um den Zusammenbruch des Sozialstaates zu verhindern”, meldet Público. “Fast eine Million Menschen erhalten kein Urlaubs- und Weihnachtsgeld mehr”, was einem dreizehnten und vierzehnten Monatsgehalt entspricht, titelt die Lissabonner Tageszeitung. Im Privatsektor wird die Arbeitszeit verlängert, Feiertage gestrichen, die Mehrwertsteuer erhöht und Abschreibungsmöglichkeiten bei der Einkommenssteuer verringert. Passos Coelho begründete diese “schmerzhaften” Einschnitte mit dem Haushlatsdefizit von 3 Milliarden Euro und dem Ziel, das “Schrumpfen der Wirtschaft” in Portugal aufzuhalten.

“Dem Land wurde eine der wichtigsten und dramatischsten Botschaften der letzen Jahre übermittelt”, stellt Público im Leitartikel fest. “Der Regierungschef hat den Portugiesen deutlich gemacht, dass die Schlacht weit über den Kampf gegen die Finanzkrise hinaus geht. Heute steht der Zusammenbruch des Landes auf dem Spiel”.

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