Drohungen in der Luft zwischen Washington und Brüssel

Veröffentlicht auf 20 Dezember 2011 um 14:56

Der 1. Januar 2012 rückt näher und mit ihm das Datum, an dem die Fluggesellschaften in das europäische Emissionshandelsystem integriert werden. Der Streit zwischen Europa und den USA "eskaliert", so die Financial Times Deutschland. Die deutsche Wirtschaftszeitung berichtet, US-Außenministerin Hillary Clinton und US-Verkehrsminister Raymond LaHood hätten letzte Woche "einen Brief an führende Vertreter der EU-Kommission [gerichtet], in dem beide dem EU-Vorhaben eine klare Absage erteilen". Weiter wolle man "angemessene Maßnahmen" ergreifen, falls die EU ihre Pläne nicht überdenkt.

Eine Drohung und eine Wortwahl, die die FTD als "bemerkenswert" bezeichnet. "Dass sich die Außenministerin zu einem Verkehrsthema zu Wort meldet, zeigt zudem, wie politisiert der Streit ist", heißt es weiter.

Um die europäischen Airlines nicht zu benachteiligen, verlangt Europa seit 2008, dass sich die Richtlinie über den Emissionshandelauf alle Flüge von und nach Europa beziehen soll, also auch auf nichteuropäische Fluggesellschaften sowie auf Teilstrecken außerhalb des EU-Flugraums. Nicht nur die USA, sondern auch China sehen darin eine Verletzung ihrer Souveränität über ihren eigenen Luftraum.

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