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Am 26. Oktober finden in Georgien Parlamentswahlen statt, die für die Zukunft des Landes und vielleicht auch Europas entscheidend sind. Umfragen sehen die pro-europäische Opposition in Führung, doch Georgischer Traum, die pro-russische Partei, die seit 2012 unter der Führung des Oligarchen Bidzina Iwanischwili an der Regierung ist, scheint nicht bereit zu sein, die Macht abzugeben.
Georgischer Traum verspricht zwar weiterhin den EU-Beitritt, verfolgt aber de facto mit aller Macht eine Politik, die das Land von der EU entfernt und Moskau näher bringt. Die Maßnahmen der Regierungspartei sind direkt von denjenigen inspiriert, die der Kreml einsetzt, um die russische Gesellschaft mundtot zu machen und zu zerschlagen: Gesetze über „ausländische Agenten“ und „LGBT-Propaganda“, um nur einige zu nennen, haben Tiflis die Aussetzung seiner Bewerbung um die EU-Mitgliedschaft eingebracht und Zehntausende junger Georgier*innen auf die Straße getrieben, die das Gefühl haben, dass ihnen die Zukunft gestohlen wird.
Nur wenige Tage vor den Wahlen sprachen wir mit Anna Gvarishvili, Politikjournalistin und Leiterin des Investigative Media Lab, und Shota Kincha, Journalist für Genderfragen und Rechtsextremismus bei OC Media, beide in Tiflis, über die Lage im Land und die Herausforderungen, die die Wahlen mit sich bringen.
