Karikaturen Französische EU-Ratspräsidentschaft

Verschiedene Rollen

Veröffentlicht auf 5 Januar 2022 um 10:29

Frankreich hat seit dem 1. Januar die turnusmäßige Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union übernommen und möchte nun die großen europapolitischen Pläne von Emmanuel Macron vorantreiben: Reform der Grenzen des Schengen-Raums, Haushaltsüberprüfung, europäische Verteidigung... Viele ehrgeizige Ziele für den bekennenden Europäer Macron, der die französische Ratspräsidentschaft bis zu ihrem Ende am 30. Juni 2022 für sich optimal nutzen will.

Denn die EU-Ratspräsidentschaft ist für Macron nicht nur die Gelegenheit, seine Anliegen auf die Agenda der EU-27 zu setzen, sondern auch eine gute Möglichkeit, sich im Hinblick auf seine wahrscheinliche Kandidatur bei den für April geplanten französischen Präsidentschaftswahlen als starker Mann der Europäischen Union zu präsentieren. Französische Oppositionelle haben Macron darum bereits vorgeworfen, die EU-Ratspräsidentschaft für seine Wahlkampfzwecke zu instrumentalisieren.

Aber ganz so einfach hat es Macron nicht. Schließlich muss er der eher euroskeptischen französischen Bevölkerung den Nutzen und die Notwendigkeit eines geeinten Europas vor Augen führen und eine positive Bilanz der französischen EU-Ratspräsidentschaft vorlegen - und das alles in nur wenigen Monaten.

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