Lissabon in den Sparschuhen

Damit es nicht das gleiche Schicksal erfährt wie Griechenland, hat Portugal, dessen Situation nicht viel anders ist, einen Spar- und Wachstumsplan verabschiedet, der eine träge Wirtschaft ankurbeln soll. Und die Portugiesen scheinen sich mit der Aussicht auf magere Zeiten abgefunden zu haben.

Veröffentlicht auf 4 Mai 2010 um 15:03
Warten auf die griechische Welle. Bei Einbruch der Nacht in der Altstadt Lissabons.

Die Griechenlandkrise ist bis zum Tejo vorgedrungen und Portugal, das Land, das so leicht in Melancholie und Reserviertheit verfällt, wurde vom europäischen Sturm erfasst. Anscheinend ist Portugals Situation noch nicht so verhängnisvoll wie die der griechischen Inseln. In Athen belief sich das Defizit 2009 auf 12,7 Prozent und die Staatsverschuldung liegt nun bei 124 Prozent des BIP. In Lissabon sind die Zahlen nicht ganz so hoch: 9,4 Prozent Defizit und 85 Prozent Verschuldung. Dennoch lag der Zehnjahreszins diese Woche bei rund sechs Prozent, einem seit langem nicht verzeichneten Renditeunterschied zu Deutschland.

Angesichts der Angriffe des Marktes stellte die sozialistische Regierung von José Socrates in Brüssel einen Stabilitäts- und Wachstumsplan (PEC) vor, der die Neuverschuldung bis 2013 auf 2,8 Prozent reduzieren soll. Die Ankündigung von Sparmaßnahmen rief zwar Verkehrs- und Poststreiks hervor, doch das Land ist nicht in Aufruhr. Obwohl der Anstieg der Arbeitslosenquote auf 10,2 Prozent – was seit 40 Jahren nicht passiert war – Verbitterung auslöste, bleibt die Reaktion auf der Straße gemäßigt.

Ein Tsunami Bargeld

Was also ist Portugals Problem? "Geringe Produktivität, die sich in atonischem Wachstum umsetzt", antworten die Analysten und Unternehmer. Das portugiesische Wirtschaftswachstum liegt in der Tat seit mehreren Jahren so gut wie bei Null und ist seit dem Übergang zur Einheitswährung das schwächste in der ganzen Euro-Zone. "Es besteht ein ernsthaftes Problem bei der Inlandsnachfrage", erklären die Wirtschaftsexperten. Auf dem Inlandsmarkt hat eine erdrückende Bürokratie, die zum Großteil den Ton des Landes angibt, jeglichen Innovationsschwung gebremst, obwohl das Land über eine aktive Industrie in erneuerbaren Energien verfügt.

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Zudem hat Portugal sehr unter der Osterweiterung der Europäischen Union und dem Eindringen von Ländern wie China in die globale Wirtschaftsszene gelitten. Die billige Arbeitskraft dieser neuen Akteure hatte katastrophale Auswirkungen auf die portugiesischen Exporte. "Die von der EU bewilligten Gelder wurden zur Verbesserung der Infrastrukturen und nicht zur Verstärkung der Industrie genutzt", heißt es weiter. Alle diese Faktoren erhöhten die Rechnung. Die portugiesische Wirtschaft beruhte lange auf preisgünstigen Arbeitskosten und die Erhöhung der Löhne ohne entsprechende Produktivitätsgewinne ließ die Lohnkosten stärker emporschnellen als in Deutschland. In diesem Stagnationskontext überflutete ein Tsunami an Liquiditäten die Euro-Zone, als Resultat der niedrigen Zinssätze der Europäischen Zentralbank.

Nach oben hinaus aus der Krise

Das Ergebnis? Ein Land mit immer weniger konkurrenzfähigen Arbeitern, durch sehr starre Arbeitsgesetze geschützt und entschlossen, sich mit leicht erhältlichen Krediten bis zum Hals zu verschulden. So belief sich die Verschuldung der Haushalte auf 100 Prozent des BIP und die der Unternehmen auf 140 Prozent. Rechnet man noch die Staatsverschuldung dazu, dann steigt die portugiesische Verschuldung über 300 Prozent des BIP. Mit einem zusätzlich erschwerenden Faktor: Da diese Verschuldung nicht auf einem internen Wachstum basierte, richtete sie sich nach außen. Und so wurde Portugal ganz unmerklich immer anfälliger gegenüber den Finanzmärkten. Wie denn ein Land mit so niedrigem Wachstum und so wenig Wettbewerbsfähigkeit so viel Geld zurückzahlen wolle, fragten sich dann letztere. Experten wie Kenneth Rogoff, ehemaliger Chefökonom beim IWF, zeigten sich besorgt über die Fragilität des Landes und seine Ausgeliefertheit angesichts der Griechenlandkrise.

Die Regierung schlug einen Stabilitätsplan vor, doch handelt es sich dabei eher um ein Belebungsprogramm, mit welchem sie die Unzulänglichkeiten des Landes beheben will. Auf dem Programm stehen Infrastrukturprojekte wie Dämme, Elektroenergiesysteme und ein Hochgeschwindigkeitszug nach Madrid. Die Regierung versucht, sich nach oben hin aus der Krise zu befreien, mit einer moderneren, zuverlässigeren, von öffentlichen Investitionen finanzierten Wirtschaft. Dieser Plan setzt das Ende vieler Illusionen und die Akzeptierung schmerzhafter Realitäten voraus. Sparmaßnahmen, Ende des staatlichen Interventionismus, Bemühungen im Hinblick auf den Export, Entwicklung der inländischen Ersparnisse. Dieses Programm bedeutet, man muss die Zähne zusammenbeißen und akzeptieren, noch tiefer zu sinken. In Portugal rufen derartige Vorschläge entgegen aller Erwartungen, nach einem Jahrzehnt quasi inexistenten Wachstums, keine übermäßigen Traumata hervor. Die Finanzkrise von 2008 trat zu einem Zeitpunkt ein, da bereits eine gewisse Entmutigung herrschte. "Dasselbe noch einmal von vorne", ist in der "City" von Lissabon zu hören. Das Land des Fado hat unendlich viel Geduld. (pl-m)

Rat der Experten

Wie kann Portugal gerettet werden?

Wie kann Portugal vermeiden, das nächste Griechenland zu werden? Die Lissaboner Wochenzeitung Expresso bat hierzu mehrere internationale Experten um ihre Meinung. Ricardo Reis von der University of Columbia, New York, empfiehlt, die Regierung solle "die öffentlichen Ausgaben kontrollieren". Sie könne auch "einen großen Plan zur Reduzierung des Defizits mit spezifischen Zielen und frühzeitigen Rückzahlungsterminen" ankündigen, meint Peter Cohan, Finanzconsultant in Boston. Gary Dymski, Krisenexperte von der University of California, findet hingegen, die portugiesische Exekutive müsse "sich auf drei Ebenen mobilisieren: Zusammenarbeit mit anderen bedrohten Ländern und Ausarbeitung gemeinsamer Ideen und Ziele, Arbeit innerhalb des Euro-Rahmens im Interesse der bedrohten Nationen und Mobilisierung der Bevölkerung, um einen angemessenen Lebensstandard sowie die Aufrechterhaltung eines echten sozialen Sicherheitsnetzes anzustreben". Ähnlich fordert David Caploe von der Singapore Economy Watch die portugiesische Regierung dazu auf, "ÖFFENTLICH (Caploes Betonung) zu verlangen, dass Rating-Agenturen wie S & P mit transparenten, offenen Kriterien arbeiten, insbesondere wenn sie Vergleiche mit anderen, fortgeschritteneren Ländern anstellen, die Portugal in statistischer Hinsicht zwar ähnlich sind, deren Ratings aber NICHT herabgestuft wurden."

Julian Callow, Chefökonom von Barclays Capital, empfiehlt, dass Portugal die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen beschleunigt, und legt nahe, dass eine "Anhebung der Mehrwertsteuer um zwei Prozent eine gute Idee" sein könnte, ebenso wie "eine dreiprozentige Kürzung der Löhne im öffentlichen Dienst". Obwohl sich die Situation Portugals von der Lage in Griechenland unterscheidet, zweifeln die internationalen Investoren – angesichts der niedrigen Wachstumsvoraussagen für die kommenden Jahre – daran, dass es zur Abbezahlung der Staatsschulden fähig ist, erklärt die Wochenzeitung weiter. Sicher ist nur, dass Portugal in den Sturm der europäischen Finanzkrise hineingestoßen wird und es nicht einfach sein wird, ungeschoren wieder herauszukommen.

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