Europäischer Rat

Mindestvereinbahrung erwartet

Veröffentlicht auf 17 Oktober 2012 um 13:59

„Beim EU-Gipfel soll es laut Europäischer Union eine Mindestvereinbahrung geben.“ Mit diesen Worten kündigt El País das am kommenden Donnerstag und Freitag stattfindende Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel an. Laut der Tageszeitung aus Madrid will die EU „Zeit schinden“ und im Fall „Griechenland Milde walten lassen” (zwei Jahre mehr Zeit, um das Defizitziel zu erreichen). Außerdem sollen die Verhandlungen für die Rettung Spaniens endgültig abgeschlossen werden.

Herrscht auf den Märkten erst einmal die Pax Romana, wird alles viel einfacher sein. Gestern sendete selbst Berlin klare Signale: Die angekündigten Maßnahmen für Athen und Madrid werden mit ziemlicher Sicherheit bald Wirklichkeit sein.

Und trotzdem gibt es „ganz offensichtlich ein Risiko“, fügt El País hinzu, denn...

„jedes Mal wenn die Union versucht, sich ohne viel Aufhebens um Probleme zu kümmern [...], führt das Ganze zu einer Kollision. Und manchmal kommt es sogar noch schlimmer: Mit der Begründung, die EU sei handlungsunfähig, steigen die Märkte aus, um anschließend Druck auszuüben. Dieses Mal wird die größte Herausforderung darin bestehen, die Sache für Spanien und Griechenland in angemessene Bahnen zu leiten (und ihnen genug Zeit zu geben).

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Zudem muss man sich darauf einigen, wie man die doppelte Panzerfaust aus EZB und Rettungsmechanismus am besten zum Einsatz bringen kann, um den teuflischen Kreislauf aus finanziellen Problemen und Schuldenkrise zu durchbrechen. [...] Frontalzusammenstöße zu vermeiden ist die Spezialität des Hauses: Aus diesem Grund hat die Europäische Union auch den Friedensnobelpreis erhalten. Aber genau aus demselben Grund ist es mehr als unwahrscheinlich, dass sie auch den für die Wirtschaft bekommen wird.“

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