Analyse Die Europäer und die Pandemie

Die Lehre aus einem Jahr Covid: Just do it, Europa!

Die Pandemie, die diese Woche vor einem Jahr in Europa begann, hat die EU auf eine harte Probe gestellt. Will sie diese bestehen, sollte sich die Union auf ihre Aufgabe konzentrieren, die Bürger zu versorgen, angefangen bei den Impfstoffen.

Veröffentlicht auf 11 März 2021 um 16:17

Vor einem Jahr erfuhren wir mit Erstaunen, dass ganz Italien stillstand, um ein seltsames neues Virus zu bekämpfen, das anscheinend irgendwo aus China zu uns gekommen war. Innerhalb von vierzehn Tagen folgten lockdowns in Spanien, Frankreich und Großbritannien. Nun sind wir in Europa, ein Jahr später, noch immer im Ausnahmezustand.

Wir arbeiten von zu Hause und leben online. Unsere Kinder sind zu Babyzoomern geworden. «Du bist stumm geschaltet!" ist der derzeit wohl am häufigsten gehörte Satz. Gesichtsmasken und "soziale Distanzierung" von anderen Menschen scheinen fast normal. Unsere Sprache hat neue Bilder bekommen: 'Zweite Welle', 'Abflachung der Kurve', 'Herdenimmunität', 'die britische Variante'. Demographen werden die langfristigen Auswirkungen dieses Covid-Jahres noch ein Jahrhundert lang verfolgen. Manche behaupten, es gebe jetzt bereits eine Generation C.

Es gab andere gemeinsame europäische Erfahrung, wie die 68’er oder das Ende des Kalten Krieges, aber wenn man eine nennen soll, die so viele Europäer gleichzeitig persönlich betroffen hat, muss man bis zum Zweiten Weltkrieg zurückgehen. Wann sonst waren wir uns seit 1945 so sehr darüber bewusst, dass unsere individuellen Handlungen und die unserer Regierungen direkt darüber entscheiden können, ob wir und unsere Lieben, leben oder sterben werden? Doch dieses Mal haben wir Europäer nicht gegeneinander gekämpft, sondern hatten einen gemeinsamen Feind: dieses teuflisch mutierende Stachelvirus, ein Hitler in der Blutbahn, ein Stalin in der Lunge.

Eine solche gemeinsame äußere Bedrohung hätte uns alle zusammenschweißen müssen. Aber hat sie das? Und was wird passieren, wenn die unmittelbare Solidarität schwindet und die unterschiedlichen langfristigen Auswirkungen sichtbar werden? Wird die Europäische Union am Ende daraus stärker oder schwächer hervorgehen? Die Antwort liegt nicht in den Sternen, sondern in uns selbst.

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Bislang hat die EU in der Covid-Krise einen großen Erfolg und einen großen Misserfolg zu verbuchen. Der Erfolg ist die Einigung, letzten Sommer, auf einen Sieben-Jahres-Haushalt und einen speziellen europäischen Konjunkturfonds (auch bekannt als "Next Generation EU") mit einem Gesamtvolumen von mehr als 1,8 Billionen Euro. Die Einführung gemeinsamer europäischer Schulden machte den Konjunkturfonds zum größten Schritt in der wirtschaftlichen Integration seit der Einführung des Euro. Er bietet der EU die Möglichkeit, allen ihren Mitgliedsstaaten zu helfen, sich wirtschaftlich zu erholen und  sie "wieder besser aufzubauen". 

Es gab andere gemeinsame europäische Erfahrung, wie die 68’er oder das Ende des Kalten Krieges, aber wenn man eine nennen soll, die so viele Europäer gleichzeitig persönlich betroffen hat, muss man bis zum Zweiten Weltkrieg zurückgehen.

Das große Scheitern hingegen war der Versuch, zu demonstrieren, dass nur die EU schnell und gerecht für alle Mitgliedsstaaten den Impfstoff liefern kann. Der deutsche Finanzminister hat die Leistung der Europäischen Kommission bei der Beschaffung der Impfstoffe elegant als 'wirklich Scheiße' bezeichnet. Die Bild-Zeitung erfreute die Brexiters mit einer Titelseite, auf der sie den Briten mitteilte: 'We beneiden you'. (Die Sun konterte mit "Wir beneiden dich nicht... wegen des EU-Impfstoff-Schlamassels", was zumindest etwas für die Deutschkenntnisse der Sun-Leser getan haben mag - obwohl es natürlich « euch » hätte heißen müssen). Jetzt sind Ungarn, Polen, die Slowakei und die Tschechische Republik dabei, Impfstoffe aus China oder Russland zu beziehen, während Österreich und Dänemark eine Impfstoffpartnerschaft mit Israel entwickeln.

Das alles ist das persönliche Versagen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, des zuständigen Kommissars und der zuständigen Abteilung. Die Europäische Kommission war inkompetent, weil sie nicht die Kompetenz dazu hatte, und zwar im doppelten Sinne des Wortes, denn die öffentliche Gesundheit unterliegt größtenteils der nationale Kompetenz, im Sinne von gesetzlich zugewiesenen Befugnissen. Demzufolge hatten die EU-Institutionen tatsächlich nicht die Kompetenz, im Sinne von Fähigkeit und Erfahrung, um einen guten Job zu machen.

Außerdem wurde wieder einmal grundlegend missverstanden, was die EU gut kann. Ihre Stärke ist nämlich das, was der amerikanische Wissenschaftler Andrew Moravcsik "inkrementelle und technokratische Politikgestaltung" nennt. Das Schlüsselwort dabei ist inkrementell. Weil die EU so kompliziert ist - sie muss ja die Ansichten von 27 nationalen Regierungen, drei verschiedenen Brüsseler Institutionen und mehreren europäischen Parteigruppierungen berücksichtigen - ist sie unvermeidlich langsam und äußerst bürokratisch. Was hier jedoch gebraucht wurde, war Schnelligkeit, Risikobereitschaft und die Bereitschaft, Leben über Bürokratie zu stellen. Brüssel hätte besser daran getan, eine bescheidenere, vermittelnde Rolle einzunehmen und die ärmeren und kleineren Staaten zu unterstützen, die sonst im Gerangel um die knappen Impfstoffe benachteiligt worden wären.

Die wichtigste Lektion, die es daraus zu lernen gilt? Die EU muss sich in den nächsten drei Jahren voll und ganz auf ihr Handeln konzentrieren. Eine EU-weite Meinungsumfrage, die kürzlich für mein Forschungsteam an der Universität Oxford durchgeführt wurde, unterstreicht, was auch andere Analysten festgestellt haben: Die Legitimität der EU leitet sich mehr aus dem ab, was sie am Ende konkret tut, als durch die politischen und institutionelle Prozess, durch den sie dorthin gelangt. Während eine große Mehrheit unserer Befragten sagte, es sei wichtig, ein Europäisches Parlament zu haben, stimmten nicht weniger als 59% der Aussage zu, dass "solange die EU effektive Maßnahmen durchführt, die Anwesenheit oder Abwesenheit des Europäischen Parlaments von untergeordneter Bedeutung ist". Allein das Ergebnis zählt also.

Das Allerletzte, was die EU jetzt braucht, ist eine onanistische Orgie der Nabelschau anlässlich der von ihr vorgeschlagenen Konferenz über die Zukunft Europas, die derzeit in einem charakteristischen interinstitutionellen Kleinkrieg feststeckt. Wenn den europäischen Staats- und Regierungschefs die Zukunft Europas tatsächlich so am Herzen liegt, werden sie diese Konferenz über die Zukunft Europas Stück für Stück ad acta legen und sich darauf konzentrieren, was die EU tatsächlich konkret für ihre Bürger tun kann.

Der nächste Schritt ist ein so genannter "grüner digitaler Pass", der es allen geimpften Europäern erlaubt, wieder ungehindert in Europa zu reisen. Reisefreiheit ist das, was die Europäer in der EU über alles schätzen. Erstaunliche 74% der Befragten in unserer letzten Umfrage stimmten der Aussage zu, dass die EU nichts wert wäre, wenn man nicht in andere EU-Mitgliedsstaaten reisen und dort arbeiten, studieren und leben dürfte". Diese Bewegungsfreiheit ist das, was wir in diesem Jahr der Abriegelung besonders schmerzlich vermisst haben. Sie wieder herzustellen, wäre ein wichtiger Erfolg für die EU.

Politische Härtetest

Darüber hinaus muss sichergestellt werden, dass die 750 Milliarden Euro aus dem Konjunkturprogramm schnell, effektiv, unbürokratisch, und ohne Korruption ausgegeben werden, und zwar so, dass sie den Menschen in Europa auch wirklich zugute kommen. Europa muss helfen, neue Arbeitsplätze und Perspektiven nach dem Zusammenbruch zu schaffen. Ein erheblicher Teil dieses Geldes muss in wirklich grüne Projekte fließen, nicht nur in "Greenwashing" Aktionen. Die derzeit rasant ansteigende Staatsverschuldung, insbesondere in Südeuropa, darf nicht zu einer weiteren Staatsschuldenkrise in der Eurozone führen.

Der politische Härtetest wird sein, ob sich pro-europäische Parteien nicht nur bei den diesjährigen Wahlen in den Niederlanden und Deutschland und den Präsidentschaftswahlen in Frankreich im nächsten Jahr durchsetzen, sondern auch in Italien, Spanien und Polen, sowie anschließend bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2024.

Kurzum, die EU steht vor einer der größten Herausforderungen ihres Lebens. Anstatt Zeit mit einer Nabelschau-Konferenz über die Zukunft Europas zu verschwenden, sollten die europäischen Staats- und Regierungschefs den Nike-Slogan an jede Tür in Brüssel kleben lassen: Just Do It.

👉 Der Artikel im The Guardian


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