Karikaturen Ungarn, Polen und die Rechtsstaatlichkeit

Binge watching

Veröffentlicht auf 26 November 2020 um 12:15

Der Kreml, der aus seiner Präferenz für eine schwache Europäische Union keinen Hehl macht, schaut der Saga der Kraftprobe um die Achtung der Rechtsstaatlichkeit zwischen der EU einerseits und Ungarn und Polen andererseits wie einer Seifenoper zu, welche die Schwächen der liberalen Demokratie offenbart.

Die jüngste Episode – die Blockade nach den Vetos von Budapest und Warschau gegen die Verabschiedung des Mehrjahreshaushalts der EU und des Konjunkturprogramms für die Zeit nach dem Covid – stärkt den autoritären russischen Führer Wladimir Putin nur noch mehr, insbesondere im Moment, in dem die meisten Europäer wieder einmal Ausgangssperren ertragen müssen.

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