Little Britain, Straße im Londoner Finanzviertel (Ian T Edwards)

Vorwärts Europäer, zurück

Durch die potentiellen Kandidaturen Tony Blairs und David Milibands für hohe EU-Posten steuert London auf eine größere europäische Einbindung zu. Doch, so meint Mary Dejevsky im Independent, der Konservative David Cameron könnte diesem Trend Einhalt gebieten, noch bevor er Wirkung zeigt.

Veröffentlicht auf 27 Oktober 2009 um 17:24
Little Britain, Straße im Londoner Finanzviertel (Ian T Edwards)

Vor etwa einer Woche saß ich mit metaphorisch offenem Mund in einer Londoner Ideenschmiede, während eine Reihe von Sprechern systematisch alle Argumente zerschlugen, welche die "besondere Beziehung" zwischen Großbritannien und den USA unterstützten. Gesagt wurde im Wesentlichen folgendes:

Großbritannien müsse akzeptieren, eine mittelgroße Macht zu sein, die sich in Größe, Reichtum und Präsenz wesentlich von den USA unterscheidet. Diese Beziehung könne zudem nur noch unausgewogener werden, da die USA globale Ambitionen verfolgten und China sich am Horizont erhebe. Großbritanniens Militär und sein weiteres Leistungspotential würden – zu unserem Nachteil – deformiert, wenn wir versuchten, mit den USA Schritt zu halten. Und eine so enge Identifizierung unserer nationalen Interessen mit denen der Vereinigten Staaten bringe uns in die erniedrigende Position, unsere Außenpolitik jedes Mal ändern zu müssen, sobald die USA eine neue Regierung wählt, auch wenn unsere eigene gleich bleibt.

Die Schlussfolgerung war, dass sich unsere zukünftige Außen- und Verteidigungspolitik auf die Europäische Union ausrichten müsse, wenn auch vorerst die Mitgliedschaft in der NATO und die in der EU miteinander vereinbar seien.

Meine Verblüffung war jedoch nur bedingt eine Reaktion auf die Argumente, die da von der Rednertribüne tönten, so stichhaltig sie auch sein mochten. Zum Großteil war sie darauf zurückzuführen, dass das Publikum, das offensichtlich in militärischen, verteidigungstechnischen und diplomatischen Belangen gut bewandert und zudem in einem Alter war, in dem man eine US-nahe Einstellung erwarten kann, dem Gesagten eher zuzustimmen schien als nicht. Niemand bestritt den Gesichtspunkt, dass sich Großbritannien nicht nur nach der Decke strecken, sondern dass es, aus Verteidigungs- und Außenpolitikgründen, Teil eines größeren Ganzen sein müsse – und dass dies wahrscheinlich die EU sei.

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"Europa ist unser Kontinent"

Innerhalb weniger Stunden wurde fast jede heilige Verteidigungskuh geschlachtet, von Großbritanniens moralischer Verpflichtung, sich weltweit in der Entwicklungshilfe einzusetzen, bis zu den Ausgaben für die Erneuerung der Trident-Kernwaffenabschreckung. Unser Engagement im Irak und in Afghanistan wurde nicht als Beweis unserer globalen Präsenz behandelt, sondern als kasteiende Erfahrung, die veranschaulicht, wie begrenzt unsere Möglichkeiten sind.

Inwieweit sich diese Umwertung von Großbritanniens Beziehungen zur Außenwelt in den Frontreihen der Regierung spiegelte, im Gegensatz zu den Zentralen der Macht, war dennoch schwer einzuschätzen. Zumindest bis gestern Außenminister David Miliband, eine der europafreundlichsten – und am wenigsten US-nahen – Reden hielt, die je von einem Minister vor einem britischen Publikum gehalten wurde, seitdem die Labour-Partei vor zwölf Jahren an die Regierung kam.

Miliband sprach sich als Wegbereiter dafür aus, dass Großbritannien seine Außenpolitik in erster Linie über die EU verfügt, und begrub gewissermaßen die "besondere Beziehung". Er betonte, Europa sei "kein Ersatz für Großbritanniens Partnerschaft mit den USA", doch alles andere, was er sagte, drückte das Gegenteil aus. Die USA wurden einfach nur als eine weitere Großmacht geschildert. "Europa", so sagte er, "ist unser Kontinent."

Großbritanniens innerer Europäer - schlechtes Timing

Es ist natürlich tragisch, dass diese Regierung – oder zumindest dieser Außenminister – gerade zu dem Zeitpunkt, da ihre Autorität verebbt, ihren inneren Europäer entdeckt. Und obwohl Milibands Rede zwar eher ein persönlicher Bewerbungsspeech für einen europäischen Job gewesen sein mag als eine umfassende Neuorientierung der Regierungsstrategien, tut das letztendlich kaum zur Sache. Was wir hier beobachten, scheint wieder ein jämmerlicher Beweis seines schlechten Timings zu sein. Während die überwiegende Mehrheit unseres Establishments in Diplomatie und Verteidigung Europa als den logischen Schauplatz des britischen Einflusses akzeptiert, sieht es aus, als würden wir nun eine Regierung ins Amt wählen, die noch euroskeptischer ist als alle anderen vor ihr, seitdem wir der EU beigetreten sind.

Während sich Großbritannien der europäischen Hauptrichtung hätte anschließen können, schwimmt David Cameron gegen den Strom der Geschichte, mit Randfiguren als einzigen Alliierten. Der einzige Trost der britischen Pro-Europäer muss sein, dass David Cameron, bevor er sich Brüssel vornimmt, in der Europafrage schon zuhause auf einen Schiffbruch zusteuern könnte.

NACH LISSABON

Wird Großbritannien für EU-Posten Rivalen ins Feld schicken?

Wenn der Vertrag von Lissabon in Kraft tritt, so erhält die EU einen Präsidenten und einen Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Für beide Spitzenjobs sind britische Namen im Spiel. Beide der potentiellen Kandidaten – der ehemalige Regierungschef Tony Blair als Präsident und der gegenwärtige Außenminister David Miliband als Hoher Vertreter – sind Mitglieder der Labour-Partei. Keiner von beiden hat jedoch bekanntgegeben, dass er für den einen oder anderen Posten kandidieren wird. In der Tat betonte Miliband, dass er nicht bereitstehe. Im Lichte seiner bemerkenswert pro-europäischen Rede, die er zu Beginn der Woche hielt, konnten die Kommentatoren diese Erklärung allerdings nicht ganz für bare Münze nehmen. Auch die britische Zeitung The Independent bemerkte, dass dies eher "einer eindrucksvollen Bewerbung"gleichkam. Wie dem auch sei, eines ist sicher: Wie immer werden Quotenregelungen die Angelegenheiten der EU mitbestimmen. Wenn einer der Spitzenjobs an einen Briten geht, so erhält den zweiten sicherlich ein Kandidat aus einem anderen Teil der EU.

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