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Wie wird das neue deutsch-französische Tandem aussehen, nun da François Hollande anstelle von Nicolas Sarkozy neben Angela Merkel im Sattel sitzt? Trotz seiner Kritik an der Sparpolitik wird der neue französische Staatspräsident rasch klein beigeben, denken die Tageszeitungen Le Figaro und TAZ.
Die Pariser Tageszeitung Le Figaro kommt auf die Zusammenhänge des unvermeidlichen Showdowns zwischen Angela Merkel und dem neuen französischen Staatspräsidenten zurück:
Berlin macht keinen Hehl aus seiner Verärgerung über die wiederholt bekundete Forderung der Mannschaft von François Hollande, den Fiskalpakt neu zu verhandeln und um einen Wachstumspakt zu erweitern. Um die Kanzlerin zu beruhigen, ließen die Berater des sozialistischen Kandidaten verlauten, dass es sich um hierbei um „Wahlkampfparolen“ gehandelt hätte.
Die Bundeskanzlerin wisse, dass François Hollande nicht viel Verhandlungsspielraum habe und dass er „auf alle Fälle versuchen wird zu punkten“, schreibt die konservative Tageszeitung. Dennoch werde sie nicht nachgeben und verlangen, dass der Vertrag so wie vorgesehen unterzeichnet wird. Später könne man, falls nötig, wieder darüber reden. Es liege also am neuen Staatspräsidenten, den ersten Schritt zu tun, indem er den Pakt unterzeichnet. Eine Geste, die im Widerspruch zu seinem Wahlkampf gegen die europäische Sparpolitik stehen würde.
Dennoch, notiert Le Figaro, haben die beiden Politiker auch Gemeinsamkeiten: „Die einzige positive Überraschung könnte sich ergeben, wenn die Bundeskanzlerin den neuen französischen Präsidenten in Berlin empfängt“, denn beide würden ein Image des „Normalen und Einfachen“ kultivieren...
Diese persönliche Gemeinsamkeit ist alles andere als anekdotisch, sie ist die Vertrauensbasis, die es ermöglichen könnte, die Meinungsverschiedenheiten zwischen Paris und Berlin aus dem Weg zu räumen. Und einen Konsens zu schaffen, der Europa hinter dem deutsch-französischen Gespann mit sich zieht. Sollten Hollande und Merkel einen guten Anfang machen, dann wird alles möglich sein.
Die BerlinerTageszeitung zweifeltstark daran, dass François Hollande mit seiner Wachstumsagenda weit kommen wird. Sicher, so schreibt das Blatt, viele europäische Spitzenpolitiker wie Parlamentspräsident Martin Schulz oder Viviane Reding, die sich als Nachfolger von José Manuel Barroso in Stellung bringen, hätten es eilig gehabt, „dem neuen starken Mann aus Paris nach dem Mund zu reden“ und setzen sich nun für einen Wachstumspakt ein. Doch...
Im Kern handelt es sich um einen typischen EU-Kompromiss: Man geht auf den Neuen im Kreise der 27 Staats- und Regierungschefs zu, reicht ihm die Hand — und zieht ihn auf seine Seite. Ein wachsweicher Wachstumspakt hätte aus Brüsseler Sicht den Charme, dass der strenge Fiskalpakt von Angela Merkel derselbe bliebe. Vermutlich würde er nicht einmal die Märkte verschrecken. Man könnte es allen recht machen: Merkel und Hollande, den Bürgern und den Märkten. „Spätestens beim EU-Gipfel im Juni muss Hollande auf Linie sein“ fasst es der Europaabgeordnete Elmar Brock (CDU) zusammen.
Die deutsche Führung sei noch lange nicht passé, zumal sich die Märkte sich an den neoliberalen Diskurs aus Berlin und Brüssel klammern, meint die TAZ. Fügt man dann noch die Griechenlandkrise hinzu,
...könnte der EU-Gipfel im Juni wieder einmal zu einem Griechenland-Gipfel werden und Merkel und Hollande zusammenschweißen. Was dann noch von der Agenda des Sozialisten übrig bleibt, steht in den Sternen.
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