Europa, wohin des Wegs?

Die rekordverdächtige Stimmenthaltung hat es gezeigt: Europa ist unfähig seine Reize zu zeigen. Warum dieser Liebesentzug? Wie das Interesse der Bürger neu entfachen und dem europäischen Vorhaben eine Zukunft geben? Die Erweiterung fortsetzen, oder die Union vertiefen? Europäische Politologen und Intellektuelle liefern einige Anstöße zum Weiterdenken.

Veröffentlicht auf 3 Juli 2009 um 16:22

Wie kann man Europa seinen Zauber zurückgeben? Diese Frage hat die Tageszeitung Libération Jacques Delors und Marcel Gauchet gestellt. In einem Zwiegespräch zeichnen der ehemalige Präsident der Europäischen Kommission und der französische Historiker und Philosoph ein bitteres Bild der Situation Europas und des Desinteresses, das man ihm entgegen bringt.

„Die Gefahr besteht darin, ein Europa wiedererwecken zu wollen, das von Natur aus nicht so zauberhaft sein kann“, warnt Marcel Gauchet. Seiner Meinung nach sollte man bescheidener vorgehen und dem Projekt Europa wieder einen Sinn geben, nachdem die Bedingungen, unter welchen es entstand, sich völlig geändert haben. Heute ist die wichtigste Frage, welchen Platz Europa in der Welt einnimmt. Durch seine Öffnung leidet Europa stärker am Globalisierungsschock.

Welchen Platz in der Welt?

„Die Globalisierung verleitete die wichtigsten Länder Europas, weiterhin wie Einzelmächte zu denken“, bedauert Jacques Delors. Vor allem in Krisenzeiten herrschen die nationalen Reflexe vor: Deutschland, Frankreich und Großbritannien stricken an Lösungen, ohne sich um ihre Nachbarstaaten zu kümmern. Marcel Gauchet fragt sich „wie man Europa in die Globalisierung einfügen“ könne. Während die Beziehung der USA gegenüber der Welt stark vom Ethnozentrismus geprägt ist (was für sie selbst gut ist, ist auch für den Rest der Welt gut), haben die Europäer „einen erfahrenen Zugang zur Welt“, der ihnen einen intellektuellen Trumpf in die Hand gibt, den sie bei der Gestaltung des kommenden Polyzentrismus ausspielen könnten, bemerkt Marcel Gauchet. Jacques Delors meint aber, dass dieser Trumpf nur dann gespielt werden könne, wenn die EU föderaler und der Entscheidungsprozess vereinfacht werden würde. Gleichzeitig müsse Europa seine historische Einzigartigkeit einer „Gesellschaft von kultivierten Staatsbürgern“ wieder entdecken, unterstreicht Gauchet im Weiteren.

Das Problem des Platzes der Europäischen Union in der Welt wie sie heute funktioniert wirft eine andere Frage auf, nämlich die der Erweiterung. Soll man neue Länder integrieren oder sich lieber bemühen, die Union so, wie sie heutzutage besteht, zu verfestigen? In einem von der französischen „progressiven Stiftung“ Terra Nova veröffentlichten Text, der von der tschechischen Tageszeitung [Lidové Noviny](http://www.lidovky.cz/silna-stranka-eu-rozsirovani-dj8-/ln_noviny.asp?c=A090626_000046_ln_noviny_sko&klic=232228&mes=090626_0) übernommen wurde, verteidigt Michel Rocard die Idee, nach welcher die EU durch das Erweiterungsprojekt dazu berufen ist „zur Annäherung der Völker beizutragen“. Der ehemalige französische Premierminister sieht im Beitritt der Türkei einen maßgeblichen Schritt, ein „Beispiel für den friedlichen Dialog zwischen der jüdisch-christlichen Zivilisation und dem Islam“. Nunmehr, versichert er, sei „das Wesentliche weniger die Nachhaltigkeit einer europäischen Identität innerhalb seiner ursprünglichen Grenzen, sondern eher seine geografische Erweiterung“.

Engelhafte Vision der Erweiterung

Der tschechische Politologe Petr Robejšek reagiert auf diesen Text in der Lidové Noviny und kritisiert diese poetische Sichtweise der Erweiterung und dessen Aspekt „liebt euren Nächsten und erweitert euch“. Für ihn ist die „Idee eines missionarischen Europas“ sinnentleert. Zwanzig Jahre nach dem Erscheinen der heute entkräfteten These von Francis Fukuyama, nach der sich die Demokratie unweigerlich in der Welt ausbreiten würde, sei die Europaidee Rocards unangemessen, schreibt der tschechische Politologe. Er wundert sich, dass letzterer das Risiko „einer Auflösung ihrer Konturen und einer Schwächung ihres Zusammenhaltes“ nicht in Betracht zieht, das die Europäische Union bei der Erweiterungspolitik eingeht. Die Finanzkrise hat die Schwierigkeiten der EU ans Licht gebracht. „Anstelle des freien Marktes regiert der Protektionismus, anstelle des stabilen Euro das Defizit“ stellt Petr Robejšek fest. Ihm zufolge hat die Europäische Union „den Rubikon einer unkontrollierbaren Größe überschritten“. „Die Idee eines Europa, in dem die Sonne nie untergeht, klingt hohl“, schließt er.

Wenn schon eine poetische Sichtweise, dann von einem Literaten. „Keiner eignet sich besser als ein irischer Poet, um uns die grundlegende Großartigkeit des Projektes, das wir Europäische Union nennen, in Erinnerung zu rufen“, frohlockt der Journalist und Historiker Timothy Garton Ash im [Guardian](http://www.guardian.co.uk/commentisfree/2009/jun/24/republic-of-ireland-eu-vote). Die Iren werden sich im Oktober erneut zum Lissabon-Vertrag äußern. Anlässlich des Beginns der Kampagne „Ireland for Europe“, welche für den Text Werbung machen soll, legte der Literatur-Nobelpreisträger Seamus Heaney Wert darauf, sich mitzuteilen: „Bewegt Lippen und Köpfe und lasst neue Bedeutungsinhalte aufflammen.“ Garton Ash seufzt daraufhin, dass dies nicht „die Art von Sprache sei, die man mit einer Debatte über Europa verbindet“. Die jungen Aktivisten der „Generation Yes“ verkünden wiederum, dass die „EU unser Schutz gegen den Sturm“ sei. Garton Ash begeistert sich, das Schöne an Europa sei, dass „die irischen, britischen und polnischen Jugendlichen völlig gleichgestellt zusammenleben und -arbeiten – und das für absolut normal halten“. Er weist noch darauf hin, dass von der europäischen Zukunft auch die iranische abhängt. Denn Lissabon schafft die „institutionelle Maschinerie für eine besser koordinierte und effizientere Außenpolitik“.

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