Karikaturen Krieg in der Ukraine

Scheinreferenden

Veröffentlicht auf 28 September 2022 um 18:30

Zwischen dem 23. und 27. September hat der Kreml sogenannte Referenden organisiert in den Oblasten Cherson, Saporischschja, Luhansk und Donezk, die ganz oder teilweise von der russischen Armee besetzt waren. Dabei wurde die Bevölkerung gefragt, ob sie den Anschluss an die Russische Föderation wünscht. Putin hatte damit seine Invasion gerechtfertigt.

Wenig überraschend reichten die vorläufigen Ergebnisse in den vier betroffenen Oblasten von 87 % bis 99,2 % Zustimmung für den Anschluss an Russland. Die Wahlbeteiligung reichte je nach Region von unter 50 % bis zu über 80 %. Jedoch sind diese Zahlen umstritten, da es keine Listen gibt, aus denen hervorgeht, wie viele Menschen noch vor Ort waren und es eklatante Unregelmäßigkeiten im Abstimmungsprozess gab.

Die Aufgabe des russischen Parlaments ist es nun, für die Eingliederung der Gebiete zu stimmen, woraufhin Wladimir Putin wiederum seine Zustimmung geben wird. Ein taktisch kluges Manöver, denn nun kann Moskau behaupten, die Versuche der Ukraine, die Gebiete militärisch zurückzuerobern, würden einen Angriff auf das russische Territorium darstellen.

Zahlreiche Berichte bestätigen die Einschüchterungen der Wahlberechtigten durch russische Militärs, die mit Wahlurnen von Tür zu Tür gegangen oder mit Wahlformularen durch die Straßen patrouilliert waren. Die internationale Gemeinschaft verurteilte die Wahlen daher und kündigte an, die Ergebnisse nicht anzuerkennen.


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