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Der sechzigjährige Fred* lebt, größtenteils ohne Aufenthaltspapiere, seit 2006 in Belgien. Er arbeitet als Übersetzer. Im April 2021 wollte er sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Durch seinen Aufenthaltsstatus wurde das zu einer regelrechten Odyssee. „Ich wurde von einer Stelle zur nächsten weitergeschickt. Weder mein Hausarzt noch das Krankenhaus noch die sozialen Dienste konnten mir erklären, wie ich ohne eine belgische Registrierungsnummer geimpft werden konnte.
Fred war nicht alleine. In Belgien haben schätzungsweise 150.000 Personen keine gültigen Aufenthaltspapiere. Ungefähr 90.000 von ihnen leben in Brüssel. Der Brüsseler Gesundheitsminister Alain Maron berichtete, dass 30.000 nicht im nationalen Register verzeichnete Personen in der Hauptstadt geimpft wurden. Aber diese Zahlen sind kaum mehr als Vermutungen und könnten auch Touristen umfassen, die sich nur vorübergehend im Land aufhalten.
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Fred berichtete von langen vergeblichen E-Mail-Verläufen und Antworten, die er bei seinen Bemühungen um eine Impfung erhielt. Sein Fazit: „Es war eine riesige kafkaeske Erfahrung. Bei einer Informationshotline über Impfungen teilte mir der Mitarbeiter mit, es sei „absolut unmöglich, ohne belgischen Personalausweis eine Impfung zu bekommen.“ Er meinte, ich solle „in mein Land zurückkehren“. Ich lebe seit 15 Jahren in Belgien und diese Art Fremdenfeindlichkeit überrascht mich nicht mehr.
Letzten Endes fand Fred die richtigen Informationen beim Helpdesk von Medimmigrant, einer Organisation, die mit Menschen ohne Papiere arbeitet, und erhielt im Sommer 2021 seine Impfung. „Wir werden täglich zwei bis drei Mal nach Impfungen für Migranten ohne Dokumente gefragt“, so Katrijn Vanhees, eine Rechtsberaterin bei Medimmigrant. „Die meisten fragen: Wie kann ich mich impfen lassen und wo bekomme ich eine Impfbescheinigung?“
Angst vor Abschiebung
Jede Person ohne Papiere, die sich impfen lassen möchte und eine Impfbescheinigung braucht, muss eine so genannte BIS-Nummer vorweisen. Das ist ein digitaler Ausweis für Menschen ohne belgische Registrierungsnummer, mit der sie sich im Sozialversicherungssystem identifizieren können. Das war für Fred kein Problem, denn er hatte bereits eine Krankenversicherungskarte, mit der er notfallmedizinische Versorgung erhalten konnte. Daher hatte er – ohne es zu wissen – bereits eine BIS-Nummer.
Für andere Menschen ohne Papiere ist die BIS-Nummer eine große Hürde, denn dafür müssen die Menschen entweder eine Adresse in Belgien, eine Adresse in einem anderen Land oder ihr Geburtsdatum und ihren Geburtsort angeben. Sie haben Angst, dass diese Informationen später gegen sie verwendet werden können.
Können andere Behörden die Daten nutzen, um Menschen ohne geklärten Aufenthaltsstatus aufzuspüren und sie auszuweisen? „Nein“, sagt Jan Eyckmans, ein Sprecher des Gesundheitsministers Frank Vandenbroucke. „Wir haben in der Kooperationsvereinbarung zur Impfung ausdrücklich angegeben, dass die Daten nicht an die Polizei weitergegeben werden dürfen.“ Koen Dewulf, der Direktor der Organisation Myria, pflichtet ihm bei: „Es gibt eine sehr strenge Vorschrift, die die missbräuchliche Verwendung dieser Daten verbietet. Wir verlassen uns auf den guten Willen aller Beteiligten.“
Aber der Verdacht bleibt.
Trotz der Versicherungen ist das Misstrauen gegenüber dem Staat weit verbreitet. Eine andere Gruppe, die seit jeher von staatlichen Leistungen ausgeschlossen war, sind Menschen, die auf der Straße leben. Fred Keymeulen von Diogenes, einer Organisation, die obdachlose Personen betreut, hört oft Argumente wie: „Der Staat, der mich [wegen der Aufenthaltsgenehmigung] abgelehnt hat, behauptet jetzt, mit kostenlosen Impfungen mein Bestes zu wollen?“ Er hört auch von der Angst, einen Chip implantiert zu bekommen, und von Bedenken, dass die Impfungen wegen der kurzen Entwicklungszeit weniger sicher seien.
Trotz der Schwierigkeiten versucht Keymeulen, zum Thema Corona-Schutzimpfung ins Gespräch zu kommen. „Wenn man sich die Sorgen anhört und sie ernst nimmt, kann man die Menschen oft überzeugen. Aber selbst dann kann noch manches schief gehen. Eine Person, die wir betreuen, schaffte es beispielsweise nach vielem Hin und Her, von einem Arzt eine BIS-Nummer zu bekommen. Im Impfzentrum im Süden Brüssels wurde trotzdem nach dem Personalausweis gefragt und die Person ging wieder. Eine BIS-Nummer hätte ausreichen sollen, aber die Leute dort kannten das richtige Verfahren nicht.“
Ein gemeinschaftlicher Ansatz für Impfungen
Die Situation hat sich seither verbessert, denn die Verfahren für die Impfungen von Menschen ohne Papiere wurden geregelt. Das Personal in den Impfzentren kennt sich nach und nach besser mit den Verfahren aus und kann nun selbst BIS-Nummern ausstellen. Vanhees (Medimmigrant) sieht dies als wichtigen Schritt: „Am Anfang suchte die Mobivax-Initiative, die von zivilgesellschaftlichen Organisationen koordiniert wird, aktiv nach den am meisten gefährdeten Menschen, um ihnen Impfungen anzubieten. Inzwischen versuchen wir, Menschen ohne Papiere in die regulären lokalen Impfkampagnen zu integrieren. Dadurch werden ihnen die Impfungen zur gleichen Zeit angeboten wie Personen mit belgischer Staatsangehörigkeit.
Ein weiterer positiver Schritt: Krankenhäuser und Apotheken dürfen nun auch impfen. „Ihnen vertrauen die Menschen ohne Papiere mehr als den Impfzentren, die den Anschein erwecken, stärker mit dem Staat verbunden zu sein. Eine Fachkraft in der Apotheke wird nicht so stark mit dem Staat in Verbindung gebracht“, sagt Vanhees.
Noch immer mangelt es an Führung durch die Regierung.
Sowohl Vanhees als auch Keymeulen hätten gerne eine klarere Botschaft aus der Politik gehört. „Die politisch Verantwortlichen haben nie wirklich gesagt, dass Migranten ohne Papiere keinen Zugang zu Impfungen haben, aber das Thema war lange Zeit vage“, meint Vanhees. Diese zögerliche Kommunikation schuf für die Zielgruppe große Verwirrung. In der Kooperationsvereinbarung zur Impfung steht, „jede auf belgischem Hoheitsgebiet ansässige Person“ könnte geimpft werden. Bezieht sich das aber auf den rechtlichen oder den tatsächlichen Aufenthaltsstatus?
Die Pressestelle des Gesundheitsministers Vandenbroucke antwortet: „Wir haben stets den Grundsatz zum Ausdruck gebracht, dass wir nur sicher sind, wenn alle sicher sind. Um die Zielgruppen zu erreichen und von der Impfung zu überzeugen, haben wir uns für ein zielgerichtetes und niederschwelliges Konzept entschieden, bei dem der Kontakt über Mittelspersonen oder Strukturen hergestellt wurde, denen sie bereits vertrauten. Traditionelle Medien waren für diese Aufgabe weniger gut geeignet, denn die Zielgruppe hat kaum Zugang zu diesen Informationsquellen oder verfügt nicht über die notwendigen Mittel.“
Die Impfung von Menschen ohne Papiere ist nicht nur in Belgien sondern in ganz Europa schwierig. Eine Recherche von Lighthouse Reports, einer investigativen gemeinnützigen Nachrichtenorganisation, die mit Europas führenden Medien zusammenarbeitet, hat die Impfpolitik für Menschen ohne Papiere in 18 europäischen Ländern verglichen.
Belgien liegt ungefähr im Mittelfeld, die wesentlichen Probleme sind hier fehlende Datenschutzgarantien und mangelnde Transparenz. Dem letzten Punkt kann Fred nur zustimmen: „Ich glaube, die Menschen in Belgien haben eine ernsthafte Abneigung gegen Transparenz. Dass ich bereits eine BIS-Nummer hatte, mir dies aber niemand mitteilen konnte, sagt alles.“
*Fred ist ein Pseudonym.
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