Analyse Europa der Verschwörungen | Italien

Populismus und Verschwörungstheorien nach italienischer Art

Nach mehreren von ungeklärten Anschlägen, Skandalen und blutigen Episoden geprägten Jahrzehnten misstrauen viele Italiener der Regierung und seit Kurzem auch der Information. Diese Verwirrung und Wut nutzten populistische Formationen wie die Fünf-Sterne-Bewegung, um die politische Macht zu ergreifen.

Veröffentlicht auf 1 Juli 2021 um 11:31

Am 23. Mai kamen beim Absturz einer Seilbahnkabine in der norditalienischen Region Piemont 14 Menschen ums Leben. Paolo Mieli, ehemaliger Direktor der Tageszeitung Corriere della Sera, sprach am nächsten Morgen im Radio von einem möglichen Terroranschlag, weil einige Opfer israelischer Herkunft waren. Mielis eigener Aussage zufolge war der Verdacht allerdings völlig unbegründet.

Dieser Vorfall zeigt, dass selbst die „über jeden Verdacht Erhabenen“ leicht von sachlicher Analyse in Verschwörungstheorien abgleiten, die die Realität oft vereinfachen, die Zuhörer beruhigen oder deren Identitätsgefühl stärken. In einer Zeit, in der in der westlichen Welt seit langem etablierte oder religiöse Ideologien in der Krise stecken und die Bürger orientierungslos sind, ist eine derartige Neuorganisation der Realität verständlicherweise besonders wirksam. In Italien bewegen darüber hinaus historische Besonderheiten die Bürger dazu, die Ereignisse zu hinterfragen.

Zweifel als Instrument gegen den Staat

In Italien war in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts der Zweifel das wichtigste Instrument gegen die gefälligen Versionen einiger schwerwiegender Tatsachen der Geschichte des Landes, die vom Staat verbreitet wurden.

In diesen Jahren durchdrang die Vermischung von Mafia und Politik die Gesellschaft auf verschiedenen Ebenen; in diese Zeit fallen auch die „bleiernen Jahre“, in denen eine Welle von Terroranschlägen und rechtsextremen Attentaten sowie die bewaffneten Kämpfe der Linken für Hunderte Tote und Verletzte sorgten und die uns mehrere bis heute ungeklärte Kriminalfälle hinterließen. 

Die Tatsachen, die hinter einigen dieser Ereignisse stecken, kamen nachträglich durch Gegenuntersuchungen von Journalisten, Historikern und Familien von Opfern ans Tageslicht. Häufig bestätigte die Justiz deren Arbeit, während die Staatsapparate – die allzu oft selbst in die Ereignisse verwickelt waren – sie beeinträchtigten oder in die Irre führten.

 „Ich weiß die Namen der Verantwortlichen [...] aber mir fehlen die Beweise,“ schrieb Pier Paolo Pasolini 1974 im Corriere della Sera. Der Beitrag Pasolinis – der wenige Monate, nachdem er ihn verfasst hatte, unter bis heute nicht ganz geklärten Umständen getötet wurde – zu den Gegenuntersuchungen dieser Jahrzehnte ist eher poetisch als konkret, bleibt aber dennoch die Scheidelinie zwischen zwei Epochen: der ersten, in der Zweifel die Wahrheit ans Licht brachten, weil man die offizielle Version hinterfragte, indem die Ereignisse mit Hilfe von Beweisen rekonstruiert wurden, und der zweiten, in der – wie der Politikwissenschaftler Marco Revelli schreibt – jeder „über alles urteilt. Big Pharma mit ihren Impfstoffen, Viren, die nichts anderes sind als ein Schwindel, um uns zu manipulieren, 5G-Technologie und Microchips, Bill Gates und Soros, die alles kontrollieren, Zuströme von Migranten aufgrund des Kalergi-Plans …“ Revelli kommt zu dem Schluss, dass „das Misstrauen gesiegt hat“.

„Ich weiß die Namen der Verantwortlichen [...] aber mir fehlen die Beweise“

Pierpaolo pasolini

Als Nährboden der aktuellen Welle an Verschwörungstheorien wird seit Anfang der 2000er Jahre oft die Bewegung um den Schauspieler Beppe Grillo und dessen Blog sowie den Unternehmer Gianroberto Casaleggio betrachtet. Unter deren Einfluss entstand die Fünf-Sterne-Bewegung (Moviemento 5 Stelle, M5S), eine populistische Partei, die schnell die politische Szene eroberte und Teil der Regierungskoalition wurde.

Die Tageszeitung La Repubblica berichtet in einem Artikel über dieses Umfeld und kommt zu dem Schluss, dass sich im Vergleich zur Vergangenheit „Argumente und politischer Kontext ändern, aber die Rahmenbedingungen dieselben bleiben wie die, die Wasser auf die Mühlen des italienischen Populismus brachten und sowohl der souveränistischen Lega als auch M5S zugutekamen: wiederholte Aufrufe zur Gedankenfreiheit und zum Gegen-den-Strom-Schwimmen, um Angriffe auf Wissenschaft und Kompetenzen zu rechtfertigen, Hass der Institutionen und der ‚Mainstream-Medien‘ und Faszination für den starken Mann“.

La Repubblica zufolge zählen fundamentalistische Katholiken – die so genannten Rossobruni – Souveränisten, europhobe Russophile – z. B. „der Karl Marx-Spezialist Diego Fusaro, der aber zunehmend mit den Rechtsextremen verbunden ist“ – Mitglieder der Lega Matteo Salvinis und „Leugner aus der Fünf-Sterne-Bewegung“ zu den Protagonisten dieser Szene.

„Grillo und Casaleggio propagieren über den Blog seit langem die Ablehnung von Impfungen und Verschwörungsideologien (von der Trilateralen Kommission bis hin zu Big Pharma),“ fährt La Repubblica fort und zitiert Arbeiten mehrerer Mitglieder dieser Gruppe, allen voran Claudio Messora. „Messora, so schreibt die Zeitung, war der erste Verantwortliche für die Kommunikation der Fünf-Sterne-Bewegung mit dem Senat, für ihn arbeitete Rocco Casalino: ein direkter Nachfolger von Casaleggio und heute der passionierteste Online-Leugner“. Casalino wurde unterdessen der amtliche Sprecher von Ministerpräsident Giuseppe Conte.

Diese Entwicklung beginnt jedoch nicht mit der Fünf-Sterne-Bewegung. Wir müssen zurückgehen bis in die 1990er Jahre, als Korruptionsermittlungen in der christdemokratischen und sozialistischen Partei das politische System erschütterten. Die kommunistische Partei passte sich ihrerseits an eine ideologische Wende an, änderte ihren Namen und spaltete sich in mehrere Gruppen auf. Kurz gesagt verschwanden alle bekannten, großen Parteien aus der politischen Szene. Die Politik verlor jegliche ideologische Prägung, und die politischen Kräfte identifizierten sich zunehmend mit ihren Leitfiguren. So wurde dem Populismus der Weg geebnet. Der Einzug von TV-Magnat Silvio Berlusconi in die Politik war schließlich Vorbote einer Entwicklung, die sich in anderen Ländern der Welt wiederholen sollte.

Nach seinem großen Auftritt auf der politischen Bühne war Berlusconi der erste, der im Parlament selbst proklamierte, dass er als Ministerpräsident direkt vom Volk legitimiert sei und nicht länger durch das Vertrauensvotum im Parlament, obwohl Italien eine parlamentarische Republik ist. Seine Gegner zogen nach, was dramatische Folgen hatte: Das Parlament verschwand fast vollständig aus der politischen Szene, und die legislative Funktion wurde zunehmend durch die Exekutive wahrgenommen, die Verordnungen erließ und die sich bereits abzeichnende Entwicklung so noch förderte. Die Interaktion zwischen den staatlichen Organen änderte sich. De facto wurde Italien zur präsidentiellen Republik, während das – jetzt bipolare – politische System ganz offen auf einen populistischen Diskurs zurückgriff.

Darüber hinaus waren Information und Regierung immer untrennbarer miteinander verbunden, so dass sich viele Italiener auf anderem Wege informierten, z. B. im Internet – das noch nicht dem Einfluss von sozialen Netzwerken unterlag – wie der Erfolg von Grillos Blog zeigt. Angesichts der Krise, unter der das etablierte System zu leiden hatte, vertraten Medien und politisches System schließlich trotz legitim geäußerter Kritik und abweichender Ansichten eine geschlossene Meinung. Diese Haltung verstärkte in bestimmten Bevölkerungsgruppen noch das Gefühl von Frustration und Distanzierung, auf das man bereitwillig reagierte.

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega zeigten ein offenes Ohr und verstanden es, die Worte zu wählen, die das zunehmend orientierungslose und aufgebrachte Land hören wollte.

Kurz gesagt entfalteten sich die Verschwörungstheorien sozusagen als Nebeneffekt der populistischen Propaganda und nicht ausschließlich durch Gruppierungen wie M5S und die Lega. Zu dieser Form der Propaganda haben im Gegenteil alle politischen Kräfte beigetragen, bei denen es sich um charismatische Organisationen handelt – sowohl die proeuropäisch als auch die souveränistisch inspirierten: die von Berlusconi gegründete Forza Italia, die aus der kommunistischen Partei hervorgegangene Partito Democratico und die rechtsextreme Fratelli d'Italia. Ihnen allen half der populistische Diskurs beim Wiederaufbau ihrer Identität. Die Rückkehr zur Realität dürfte jetzt nur durch eine Politik möglich sein, die in der Lage wäre, die populistische Propaganda zu neutralisieren.

In Zusammenarbeit mit der Heinrich Böll Stiftung – Paris

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